RS0045598 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob45/17z—OGH Entscheidung

24. Mai 2017

…einen und dem Nutzungsvertrag samt den damit verbundenen Rechten und Pflichten auf der anderen Seite zu unterscheiden ist. Die vom Berufungsgericht zitierte Rechtsprechung (RIS Justiz RS0045598) bezieht sich ausschließlich auf das Mitgliedschaftsverhältnis, auf das es hier aber – wie noch darzulegen sein wird – nicht in erster Linie ankommt, wurde doch…

7Ob89/11f—OGH Entscheidung

28. September 2011

…Rechtslage nach Inkrafttreten des VerG ausgesprochen hat, ist Voraussetzung der Anrufung der ordentlichen Gerichte aber die Ausschöpfung des in den Vereinssatzungen vorgesehenen Instanzenzugs (RIS Justiz RS0045598; RS0045138). § 8 Abs 1 VerG entsprechend sieht § 14 der Satzungen des beklagten Vereins ein vereinsinternes Schiedsgericht vor, das sich…

6Ob219/04f—OGH Entscheidung

17. März 2005

…die dem Privatrecht zuzuordnende Einwendung zu, dass vor der Anrufung der ordentlichen Gerichte das Vereinsschiedsgericht angerufen und der statutarische Instanzenzug ausgeschöpft sein müsse (RIS Justiz RS0045598). Diese im Schrifttum überwiegend kritisierte (vgl SZ 58/178) „temporäre" Beschränkung des Zugangs zu den ordentlichen Gerichten könne dadurch zu einer endgültigen werden…

6Ob62/17m—OGH Entscheidung

19. April 2017

…Voraussetzung der Anrufung der ordentlichen Gerichte bei Verletzung von privatrechtlichen Ansprüchen durch Vereinsorgane ist die Ausschöpfung des in der Vereinssatzung vorgesehenen Instanzenzugs (RIS Justiz RS0045138, RS0045598). Auch wenn – wie im vorliegenden Fall – keine „echte“ Schiedsvereinbarung im Sinne der §§ 577 ff ZPO vorliegt, werden…

8Ob78/06p—OGH Entscheidung

21. September 2006

…Gerichte bei Streitigkeiten über privatrechtliche Ansprüche wie den unberechtigten Ausschluss die Ausschöpfung des in den Vereinssatzungen vorgesehenen Instanzenzuges (OGH 8 Ob 566/93, RIS-Justiz RS0045598 oder RS0045138; zuletzt 7 Ob 54/05z). Ist diese Voraussetzung nicht erfüllt, liegt weder eine Unzulässigkeit des Rechtsweges noch sachliche Unzuständigkeit des angerufenen Gerichtes, sondern…

Rückverweise

1Ob45/17z—OGH Entscheidung

7Ob89/11f—OGH Entscheidung

6Ob219/04f—OGH Entscheidung

6Ob62/17m—OGH Entscheidung

8Ob78/06p—OGH Entscheidung