RS0027488 – OGH Rechtssatz

… 90 Abs 1 und 3 StVO erlassenen Bescheid enthaltenen Auflagen sind solche Schutznormen (2 Ob 157/09s mwN; RIS Justiz RS0027415, RS0027488). 1.2 Im vorliegenden Fall enthielt der Bewilligungsbescheid für die Arbeiten im Unfallbereich die Auflage, dass a ußerhalb der Arbeitszeit „Behinderungen jeglicher Art“…

… 90 StVO einzuholen, gegen ein Schutzgesetz iSd § 1311 ABGB ( 2 Ob 157/09s mwN; 2 Ob 212/13k ; RS0027488 ; vgl RS0027415 [T13] ). Ein solcher Verstoß setzt notwendigerweise aber den Anwendungsbereich des § 90 StVO voraus, was aber bei dieser Unfallsstelle aufgrund der oben angeführten…

…für die unbedingt notwendige Strecke angeordnet werden (Satz 2). Diese Vorschriften sind Schutznormen im Sinne des § 1311 ABGB (ZVR 1985/139 mwN; RIS Justiz RS0027488), deren Schutzzweck auf die Hintanhaltung aller möglichen, von Straßenbauarbeiten ausgehenden Gefahren für die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer gerichtet ist. Auch die in einem gemäß § 90…