RS0031088 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob4/22g—OGH Entscheidung

17. Februar 2022

…2.4. Ein solcher Vorschuss wird dann fällig, wenn der Gläubiger ihn zur Schadensbehebung benötigt, er muss ihm daher angemessene Zeit davor zur Verfügung stehen (RS0031088 [T9, T11]). D as Argument der Revisionswerberin , die Vorinstanzen hätten gegen § 406 ZPO verstoßen, weil ein allenfalls zu gewährender Vorschuss noch nicht zur…

1Ob160/18p—OGH Entscheidung

26. September 2018

…Leistung nur zulässig, wenn die Fälligkeit zur Zeit der Urteilsschöpfung bereits eingetreten ist. Der Kläger begehrt den Kostenersatz erkennbar vorschussweise (vgl dazu RIS Justiz RS0030571; RS0031088; RS0108906). Der Oberste Gerichtshof hat – der Ansicht von Reischauer (in Rummel ³ § 1333 ABGB Rz 8) folgend – bereits ausgesprochen, dass…

1Ob48/11g—OGH Entscheidung

28. April 2011

…zu fordern, zieht die beklagte Partei grundsätzlich gar nicht in Zweifel. Damit geht das Argument der Klägerin, ein Geschädigter sei nach der Judikatur (RIS-Justiz RS0031088) nicht verpflichtet, eigenes Kapital zur Schadensbehebung einzusetzen, ins Leere. 6) Daraus folgt als Ergebnis: Begehrt der Geschädigte einen Vorschuss auf Heilbehandlungskosten, muss er darlegen…

2Ob237/14p—OGH Entscheidung

06. August 2015

…ist grundsätzlich nicht verpflichtet, eigenes Kapital sei es zur Schadensbehebung, sei es zur Beseitigung von Mangelfolgeschäden einzusetzen (2 Ob 117/09h; RIS Justiz RS0031088; RS0030571). Vielmehr besteht eine Vorschusspflicht des Schädigers. Der Vorschuss wird dann fällig, wenn der Gläubiger ihn zur Schadensbehebung benötigt, und muss angemessene Zeit davor zur…

1Ob105/19a—OGH Entscheidung

29. August 2019

…4 § 1323 ABGB Rz 37 mwN). Es ist ihm vielmehr das Deckungskapital als Vorschuss zuzusprechen (2 Ob 117/09h mwN; RS0031088; Reischauer in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 933a ABGB Rz 151 [„zweckgebundener Vorschuss“]; Ch. Huber aaO Rz 39 ua…

2Ob48/14v—OGH Entscheidung

25. Juni 2014

…ist. Die Klägerin begehrt den Kostenersatz vorschussweise (vgl dazu etwa 2 Ob 117/09h; 2 Ob 135/10g; RIS-Justiz RS0030571, RS0031088, RS0108906; Reischauer in Rummel , ABGB³ II/2b § 1323 Rz 13; Ch. Huber in Schwimann , ABGB TaKomm² § 1323…

2Ob4/22k—OGH Entscheidung

27. Juni 2022

…“ Reparaturkosten an sich zutreffend wiedergegeben. [12] Es handelt sich dabei um den Anspruch auf das Deckungskapital für eine beabsichtigte Reparatur, also um einen Reparaturkostenvorschuss (RS0031088; zuletzt etwa 5 Ob 4/22g). Der Anspruch setzt Reparaturabsicht voraus und ist in diesem Fall nicht auf die objektive Wertminderung beschränkt; vielmehr…

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