RS0031088 – OGH Rechtssatz

…zu „fiktiven“ Reparaturkosten zutreffend wiedergegeben. Es handelt sich dabei um einen Anspruch auf das Deckungskapital für eine beabsichtigte Reparatur, also um einen Reparaturkostenvorschuss (RS0031088; zuletzt 2 Ob 4/22k). Der Anspruch setzt Reparaturabsicht voraus und ist in diesem Fall nicht auf die objektive Wertminderung beschränkt; vielmehr kann der Geschädigte…

…2.4. Ein solcher Vorschuss wird dann fällig, wenn der Gläubiger ihn zur Schadensbehebung benötigt, er muss ihm daher angemessene Zeit davor zur Verfügung stehen (RS0031088 [T9, T11]). D as Argument der Revisionswerberin , die Vorinstanzen hätten gegen § 406 ZPO verstoßen, weil ein allenfalls zu gewährender Vorschuss noch nicht zur…

…Leistung nur zulässig, wenn die Fälligkeit zur Zeit der Urteilsschöpfung bereits eingetreten ist. Der Kläger begehrt den Kostenersatz erkennbar vorschussweise (vgl dazu RIS Justiz RS0030571; RS0031088; RS0108906). Der Oberste Gerichtshof hat – der Ansicht von Reischauer (in Rummel ³ § 1333 ABGB Rz 8) folgend – bereits ausgesprochen, dass…

…zu fordern, zieht die beklagte Partei grundsätzlich gar nicht in Zweifel. Damit geht das Argument der Klägerin, ein Geschädigter sei nach der Judikatur (RIS-Justiz RS0031088) nicht verpflichtet, eigenes Kapital zur Schadensbehebung einzusetzen, ins Leere. 6) Daraus folgt als Ergebnis: Begehrt der Geschädigte einen Vorschuss auf Heilbehandlungskosten, muss er darlegen…

…ist grundsätzlich nicht verpflichtet, eigenes Kapital sei es zur Schadensbehebung, sei es zur Beseitigung von Mangelfolgeschäden einzusetzen (2 Ob 117/09h; RIS Justiz RS0031088; RS0030571). Vielmehr besteht eine Vorschusspflicht des Schädigers. Der Vorschuss wird dann fällig, wenn der Gläubiger ihn zur Schadensbehebung benötigt, und muss angemessene Zeit davor zur…

…4 § 1323 ABGB Rz 37 mwN). Es ist ihm vielmehr das Deckungskapital als Vorschuss zuzusprechen (2 Ob 117/09h mwN; RS0031088; Reischauer in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 933a ABGB Rz 151 [„zweckgebundener Vorschuss“]; Ch. Huber aaO Rz 39 ua…

…ist. Die Klägerin begehrt den Kostenersatz vorschussweise (vgl dazu etwa 2 Ob 117/09h; 2 Ob 135/10g; RIS-Justiz RS0030571, RS0031088, RS0108906; Reischauer in Rummel , ABGB³ II/2b § 1323 Rz 13; Ch. Huber in Schwimann , ABGB TaKomm² § 1323…

…“ Reparaturkosten an sich zutreffend wiedergegeben. [12] Es handelt sich dabei um den Anspruch auf das Deckungskapital für eine beabsichtigte Reparatur, also um einen Reparaturkostenvorschuss (RS0031088; zuletzt etwa 5 Ob 4/22g). Der Anspruch setzt Reparaturabsicht voraus und ist in diesem Fall nicht auf die objektive Wertminderung beschränkt; vielmehr…