RS0098519 – OGH Rechtssatz

…gedrängter, aber bestimmter Darstellung der Urteilsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) vorgegebenen Umfang (vgl dazu RIS Justiz RS0106642, RS0106295, RS0098519, RS0098778) auseinandergesetzt (US 5 ff; allgemein zu ihrer Schilderung der Geschehnisse gegenüber ihr fremden Personen ohne Beistand der Mutter im Krankenhaus US …

…Worte fassbaren - Eindruck der Tatrichter über die Bedeutung dieser Telefonate für die Lösung der Schuldfrage (vgl Ratz, WK-StPO § 281 Rz 431; RIS-Justiz RS0098519, RS0106588); damit wird lediglich die Beweiswürdigung der Tatrichter angegriffen, ohne ein Begründungsdefizit iSd Z 5 deutlich und bestimmt aufzuzeigen. Bleibt zudem anzumerken, dass das Schöffengericht…

…Angeklagten“ und „die angeführten Gründe für die getätigten inkriminierten Äußerungen“ „nicht ausreichend berücksichtigt“ (s aber US 8; RIS-Justiz RS0098519) und der Umstand, dass die Tatzeitpunkte „ausschließlich im Mai 2019“ lagen, „deute nur [auf] Unmutsäußerungen“ hin, bloß eine unzulässige Bekämpfung…

…für die Angeklagte zu gewinnen sein soll, ist nicht nachvollziehbar. Die Tatrichter haben sich im Übrigen ausreichend ( Ratz , WK StPO Rz 428; RIS Justiz RS0098519) mit den relevanten Depositionen dieser Zeugin auseinandergesetzt (US 27). Mit der bloßen Behauptung, die Begründung (siehe insoweit insbesondere US 32) für den Ausspruch…

…sonst noch irgendwas mit dem Robert gewesen wäre“, verneint und vom Spiel „Mahjong Titan“ noch nie etwas gehört habe (RIS Justiz RS0106642, RS0098519). Soweit die Beschwerde unter Bezugnahme auf die Erwägungen des Schöffengerichts, wonach der Angeklagte eingangs bestritten habe, dass S***** jemals alleine bei ihm zu Besuch gewesen…

…ohne einen Begründungsmangel aufzeigen zu können. Gleiches gilt für den bloß den persönlichen Eindruck der Tatricher von der Glaubwürdigkeit des Goran P***** bekämpfenden (RIS-Justiz RS0098519) Verweis darauf, dass in der Garage dieses Mitangeklagten ein (anderes) gestohlenes Fahrzeug und in dessen Wohnung der dazugehörige Fahrzeugschlüssel gefunden worden sei. Weshalb die Aussage…

…der nicht zuletzt dem gewonnenen persönlichen Eindruck ausschlaggebende Bedeutung zukommen kann, lässt sich nicht restlos analysieren und in allen Einzelheiten in Worte fassen (RIS-Justiz RS0098519). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies letztlich nichts zur Sache (RIS…