RS0013894 – OGH Rechtssatz

…reichenden Alleineigentum der Nachbarn an ihren Grundstücken in eine „eigentümliche“ Verbindung; dieses erscheint als Akzessorium des Alleineigentums an den benachbarten Grundstücken (RIS Justiz RS0013894; zuletzt 7 Ob 92/14a mwN). Der Begriff der Grenzeinrichtung (Scheidewand) umfasst Einrichtungen, die sich im Grenzbereich zweier Grundstücke befinden, das heißt jeweils…

…eine „eigentümliche“ Verbindung; dieses erscheint als Akzessorium des Alleineigentums an den benachbarten Grundstücken (4 Ob 540, 541/69 mwN; RIS Justiz RS0013894; Gamerith in Rummel ³ § 854 ABGB Rz 1; vgl Klang in Klang III² 1156, der das Miteigentum an der Scheidewand im…

…reicht, beseitigt nicht die im § 854 ABGB vorgesehene Vermutung, wonach jener Teil, auf dem sich die Grenzanlage befindet, im Miteigentum beider Grenznachbarn steht ( RS0013894 ). [6] 2.2. Die Entscheidungen der Vorinstanzen halten sich auch in dieser Hinsicht im Rahmen der Rechtsprechung. [7] Zwar kann nach § 855 ABGB jeder…

…dem bis zur Grundgrenze reichenden Alleineigentum der Nachbarn an ihren Grundstücken in eine „eigentümliche“ Verbindung und bildet ein Akzessorium des Alleineigentums (RIS Justiz RS0013894). Der Begriff der Grenzeinrichtung (Scheidewand) umfasst Einrichtungen, die sich im Grenzbereich „zwischen zwei Grundstücken“ befinden, das heißt, jeweils zum Teil auf beiden Grundstücken…