RS0011850 – OGH Rechtssatz

…widerrufbar sind ( RS0020503 ; vgl RS0020507 ). Für die Beurteilung einer schlüssigen Einräumung eines (vertraglichen) Wohnungs (gebrauchs )rechts unter Familienangehörigen ist daher ein strenger Maßstab anzulegen (vgl RS0011850 [T5, T14]; RS0011888 ; 6 Ob 18/18t ). Lassen die konkreten Umstände des Falls auf ein solches aus dem natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entstandenes…

…widerrufbar sind (RS0020503; vgl RS0020507). Für die Beurteilung einer schlüssigen Einräumung eines (vertraglichen) Wohnungs-(gebrauchs-)rechts unter Familienangehörigen ist daher ein strenger Maßstab anzulegen (vgl RS0011850 [T5, T14]; RS0011888). Lassen die konkreten Umstände des Falls auf ein solches aus dem natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entstandenes Wohnverhältnis schließen, so ist es –…

…Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0014146), was namentlich auch für die Frage der schlüssigen Einräumung eines (vertraglichen) Wohn( ungs) rechts unter Familienangehörigen gilt (vgl RIS Justiz RS0011850 [T5, T14]; insbesondere 5 Ob 214/10x). Das Berufungsgericht verneinte die (konkludente) Einräumung eines vertraglichen Wohnrechts bereits mangels erstgerichtlicher Behauptungen von Umständen, aus…

…zu berücksichtigen sein, dass unter Familienangehörigen nicht jene Bestimmtheit von Willenserklärungen verlangt wird, wie es im Geschäftsverkehr zwischen fremden Personen der Fall ist (RIS Justiz RS0011850). Da sich derzeit noch nicht beurteilen lässt, ob und welche Vereinbarung wer mit wem zu welchen Konditionen abgeschlossen hat, kann auch noch nicht gesagt werden…

…Hinweise; im Übrigen ist gerade für die Frage der schlüssigen Einräumung eines (vertraglichen) Wohnungs (gebrauchs )rechts unter Familienangehörigen ein strenger Maßstab anzulegen (vgl RIS Justiz RS0011850 [T5, T14], RS0011888; 5 Ob 214/10x; 7 Ob 107/17m). Ein dem Familienverhältnis entspringender tatsächlicher Wohnzustand ist nicht nur anzunehmen…

…wird unter Familienangehörigen nicht jene Bestimmtheit von Willenserklärungen zu verlangen sein, wie dies im Geschäftsverkehr zwischen fremden Personen der Fall ist (vgl RIS Justiz RS0011850 u.a.). Bindungsabsicht ist unter Familienangehörigen umso eher anzunehmen, wenn ein Konnex zu einer früheren Unterhaltsschuld fehlt (7 Ob 547/95). Nach dem festgestellten…

…RS0014146; vgl auch RS0014150; RS0014155), was namentlich auch für die Frage der schlüssigen Einräumung eines (vertraglichen) Wohn (ungs )rechts unter Familienangehörigen gilt (vgl RIS-Justiz RS0011850 [T5]). Betreffend die von den Vorinstanzen verneinte (konkludente) Einräumung eines vertraglichen Benützungsrechts (Wohn [ungs ]rechts) zugunsten der Beklagten zeigen diese keine aufzugreifende Fehlbeurteilung auf und…

…Justiz RS0020503), von einem infolge des Familienverhältnisses aber nicht mit voller Bestimmtheit vereinbarten Vertragsverhältnis kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0011850 [T6 und T8] = 4 Ob 571/88 und 7 Ob 616/90). Entscheidend dafür, ob eine vertragliche Rechtsgrundlage für die Wohnungsbenützung…