RS0038748 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob32/15k—OGH Entscheidung

19. März 2015

…der etwa in Form von Aufwendungen für eine Ersatzunterkunft entstanden ist, wird daher auch keine Entschädigung für die bloße „Gebrauchsentbehrung“ gewährt (RIS Justiz RS0038748 [T9]). Umso weniger existiert eine gesetzliche Grundlage, aus der sich ein Ersatzanspruch für nach Veräußerung des Objekts fiktiv entgangene Mieteinnahmen ableiten ließe. Soweit der Kläger…

2Ob93/21x—OGH Entscheidung

25. November 2021

…Haftpflichtversicherung zuerkannt (RS0022533; RS0030541). Keine Entschädigung wird hingegen für den bloßen Verlust der Möglichkeit des Gebrauchs eines Kraftfahrzeugs während der Zeit der unfallbedingten Reparatur gewährt (RS0038748). [15] Hintergrund dieser Rechtsprechung ist die Überlegung, dass ein Ersatz frustrierter Aufwendungen auf bestimmte, eng umgrenzte Fälle eingeschränkt werden müsse, um nicht die Wertungen des…

9Ob151/99t—OGH Entscheidung

13. Oktober 1999

…bloße Beeinträchtigung des Gebrauchs einer Sache für sich allein noch keine Entschädigung rechtfertigt, wie etwa auch schon beim Verlust des Wohnungsgebrauchs ausgesprochen wurde (RIS-Justiz RS0038748). Auch insoweit sind daher nur solche Beträge ersatzfähig, die der Geschädigte tatsächlich aufwenden musste und muss, um eine seinem nicht ausübbaren Wohnungsrecht adäquate Ersatzlage zu…

1Ob203/21s—OGH Entscheidung

16. November 2021

…sogar] des Eigentümers, ohne dass dieser finanzielle Aufwendungen für die Herstellung einer Ersatzlage aufgewendet hätte) keine Entschädigung zusteht, hat der Oberste Gerichtshof bereits mehrmals ausgesprochen (RS0038748; zuletzt 1 Ob 32/15k mwN). [3] Es bedarf daher keiner Korrektur, wenn ihr wegen der vom Beklagten rechtswidrig unterlassenen Zurverfügungstellung der Wohnung…

1Ob216/98s—OGH Entscheidung

27. Oktober 1998

…zu leisten sei (SZ 42/33 [ Pfersmann in EvBl 1973, 312]; SZ 48/22; JBl 1994, 121 uva; RIS Justiz RS0038748; vgl dazu auch Koziol/Welser , Grundriß10 I 445), wurde in der Entscheidung 2 Ob 197/75 (insoweit in EFSlg 24.835 nicht…

Rückverweise

1Ob32/15k—OGH Entscheidung

2Ob93/21x—OGH Entscheidung

9Ob151/99t—OGH Entscheidung

1Ob203/21s—OGH Entscheidung

1Ob216/98s—OGH Entscheidung