RS0011718 – OGH Rechtssatz

…fünf Zimmern, und zusätzlich zu bestehenden Ferienhäusern, mögen diese auch fallweise vermietet worden sein, zu einer Mehrbelastung des Dienstbarkeitsweges führt, ist jedenfalls vertretbar (vgl etwa RS0011718 [insb T3, T4, T10, T11]). [16] 4. Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 41, 50 ZPO. Die Klägerinnen haben auf die Unzulässigkeit der Revision…

…der Servitut beispielsweise im Rahmen einer künftigen gewerblichen Nutzung der Liegenschaft der Klägerin, also bei einer „Änderung der Bewirtschaftungsart“ (vgl dazu RIS Justiz RS0011718; RS0011725) geltend zu machen. 2. Die Beklagte macht (wie schon in der Berufung) geltend, die Rechtsvorgängerin der Klägerin könne schon deshalb kein uneingeschränktes Geh…

…die inhaltliche Änderung der Rechtsausübung abgestellt wurde (vgl etwa SZ 42/10; SZ 56/46; 6 Ob 333/97g; RIS-Justiz RS0011718), teilweise aber auch auf eine Mehrbelastung des dienenden Guts (vgl etwa SZ 25/304; 1 Ob 276/02y; 10 Ob …

…die inhaltliche Änderung der Rechtsausübung abgestellt wurde (vgl etwa SZ 42/10; SZ 56/46; 6 Ob 333/97g; RIS-Justiz RS0011718), teilweise aber auch auf eine Mehrbelastung des dienenden Guts (vgl etwa SZ 25/304; 1 Ob 276/02y; 10 Ob …

…die inhaltliche Änderung der Rechtsausübung abgestellt wurde (vgl etwa SZ 42/10; SZ 56/46; 6 Ob 333/97g; RIS-Justiz RS0011718), teilweise aber auch auf eine Mehrbelastung des dienenden Gutes (vgl etwa SZ 25/304; 1 Ob 276/02y; 10 Ob …

…Sinn des § 484 ABGB wurde etwa in der Ausdehnung eines für private oder landwirtschaftliche Zwecke eingeräumten Fahrrechts auf andere (insbesondere gewerbliche) Zwecke erblickt (RS0011718; 2 Ob 13/11t; 4 Ob 25/14a, jeweils mwN). [7] Das Berufungsgericht beurteilte den Servitutsbestellungsvertrag auch unter dem Aspekt, dass…