RS0013322 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob64/17y—OGH Entscheidung

27. Juni 2017

…ABGB ON 1.01 § 830 Rz 28; Gruber/Sprohar Heimlich in Schwimann/Kodek ABGB 4 § 830 Rz 57; RIS Justiz RS0013322). So hatte etwa zu 2 Ob 534/84 (= SZ 57/45) der Teilungskläger kurz vor Einbringung der Teilungsklage seinen Anteil noch mit…

5Ob26/21s—OGH Entscheidung

06. April 2021

…nicht zu entnehmen. Die behauptete Abweichung von ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung liegt nicht vor. [7] 3. Die Vorinstanzen stützten sich vielmehr auf die höchstgerichtliche Rechtsprechung (RS0013322), wonach in Einzelfällen ein von krass ungleichen Interessenlagen ausgehendes, in seinen Auswirkungen mit einer eklatanten vermögensrechtlichen Benachteiligung des beklagten Mitteilhabers verbundenes Teilungsbegehren aufgrund des Verstoßes…

7Ob72/08a—OGH Entscheidung

27. August 2008

…der Beurteilung der Frage, ob die Aufhebung der Gemeinschaft zur Unzeit oder zum Nachteil der Beklagten begehrt wird, unbeachtet zu bleiben (RIS Justiz RS0013293; RS0013322), außer sie ließe sich durch einen angemessenen Aufschub vermeiden (RIS Justiz RS0013293 [T6]); drohende Obdachlosigkeit ist dann kein Teilungshindernis, wenn sich nicht absehen lässt…

Rückverweise

5Ob64/17y—OGH Entscheidung

5Ob26/21s—OGH Entscheidung

7Ob72/08a—OGH Entscheidung