RS0012443 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

8Ob76/19p—OGH Entscheidung

29. August 2019

…darf kein anderes wesentliches Motiv – als nicht ausschließbar – übrig bleiben (RS0012420 [T3]). Die Beweislast trifft dabei denjenigen, der die Wirksamkeit der Verfügung bekämpft (RS0012443). All dies gilt auch für unentgeltliche Zuwendungen unter Lebenden (RS0012446; 4 Ob 606/88). Daran hat sich durch die Neufassung des § …

2Ob41/19x—OGH Entscheidung

19. September 2019

…erheblich sein (RS0012432). Der das Testament bestreitende Erbansprecher hat zu beweisen, dass einzig und allein das irrige Motiv für die Willensbildung des Erblassers maßgeblich war (RS0012443). Ob der Beweggrund in der letztwilligen Verfügung genannt („angegeben“) ist, ist irrelevant (10 Ob 2/06a; 6 Ob 168/13v jeweils…

2Ob180/19p—OGH Entscheidung

06. August 2020

…2] 2. Der das Testament bestreitende Erbansprecher hat zu beweisen, dass einzig und allein das irrige Motiv für die Willensbildung des Erblassers maßgeblich war (RS0012443). Zumindest darf kein anderes wesentliches Motiv – als nicht ausschließbar – übrig bleiben (RS0012420 [T3]; vgl RS0012439). Auch Motivirrtümer über Zukünftiges können bei letztwilligen Verfügungen…

10Ob2/06a—OGH Entscheidung

27. Juni 2006

…Motivirrtums und für den angeführten strengen Kausalzusammenhang trifft nach den allgemeinen Beweislastregeln denjenigen, der die Wirksamkeit der Verfügung bekämpft (7 Ob 634/84; RIS Justiz RS0012443); im Zweifel hat die Verfügung - auch iSd favor testamenti - aufrecht zu bleiben. Die Rechtsansicht des Rekursgerichtes weicht nicht von der dargestellten und weiterhin aufrecht zu…

6Ob168/13v—OGH Entscheidung

15. Mai 2014

…gefordert; zumindest darf kein anderes wesentliches Motiv - als nicht ausschließbar - übrig bleiben. Die Beweislast trifft dabei denjenigen, der die Wirksamkeit der Verfügung bekämpft (RIS Justiz RS0012443), hier also die erblasserische Witwe. Der überwiegenden Literatur ( Welser in Rummel , ABGB³ [2000] § 572 Rz 2; vgl auch die Nachweise bei…

16R39/25k—OLG Wien Entscheidung

13. März 2025

…von rechtlichen Begriffen wurde vom Berufungsgericht nicht übernommen. 3.1. Darüber hinaus müsste einzig und allein das irrige Motiv für die Willensbildung des Erblassers maßgeblich sein (RS0012443). Einen solchen Beweis konnte die Klägerin allerdings nicht erbringen. 3.1.1. Es ist nicht erwiesen, dass der Verstorbene die Beklagte ausschließlich deshalb zur Alleinerbin einsetzte, weil…