RS0031369 – OGH Rechtssatz

…einer Schmerzengeldrente - neben oder statt einem Kapitalbetrag - bejaht (ZVR 1988/66, 1986/50, 1985/39, 1980/159; SZ 41/159; RIS Justiz RS0031369; Reischauer in Rummel2 § 1325 ABGB Rz 49 aE; Harrer in Schwimann2 § 1325 ABGB Rz 85; Danzl in Danzl…

…des Obersten Gerichtshofs steht eine Schmerzengeldrente nur in Ausnahmefällen bei dauernden, äußerst schweren Körperverletzungen mit besonders schwerwiegenden Dauerfolgen auch neben einem Kapitalbetrag zu (RIS Justiz RS0031369; 2 Ob 145/02s mwN; 2 Ob 292/03k). Ob eine derartige Verletzung vorliegt, kann nur aufgrund der Umstände des Einzelfalls…

…sich dabei keineswegs um bloß die Zukunft betreffende Umstände. 6. Die Zuerkennung von Schmerzengeld in Rentenform kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht (RIS Justiz RS0031369), setzt aber jedenfalls die Möglichkeit der Globalbemessung des Schmerzengeldes voraus, weil im Fall des Begehrens von Kapital und Rente nebeneinander nach Globalbemessung der Kapitalbetrag abzuziehen…

…Dauerfolgen, die noch nicht restlos überschaubar sind, bejaht (2 Ob 145/02s = ZVR 2002/95; 2 Ob 292/03k; RIS Justiz RS0031369; Danzl in KBB2 § 1325 Rz 34). Diese Voraussetzungen sind auf das Trauerschmerzengeld nicht übertragbar. Daraus folgt, dass der Eintritt eines künftigen Trauerschadens der Klägerinnen…