RS0004510 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob24/22s—OGH Entscheidung

29. März 2022

…dem Berechtigten daraus zustehenden Befugnisse ( RS0123635 [T3]). Insbesondere ist der behauptete Servitutsweg entweder objektiv nachvollziehbar zu beschreiben, oder es ist dem Begehren ein Plan beizuschließen ( RS0004510 [T3]), sofern das Wegerecht iSd § 12 Abs 2 GBG auf bestimmte räumliche Grenzen beschränkt sein soll (vgl 6 Ob 209…

6Ob209/21k—OGH Entscheidung

02. Februar 2022

…Einverleibung eines Wegerechts muss nicht ein Plan beigelegt sein. Es genügt, wenn der Inhalt und Umfang des im Grundbuch einzutragenden Rechts möglichst bestimmt angegeben wurde (RS0004510). [14] 2.2. Nach § 12 Abs 1 GBG müssen bei Dienstbarkeiten und Reallasten Inhalt und Umfang des einzutragenden Rechts möglichst bestimmt angegeben…

10Ob30/21s—OGH Entscheidung

14. Dezember 2021

…den behaupteten Servitutsweg objektiv nachvollziehbar zu beschreiben. Ein Plan (oder eine Situationsskizze) muss einer Klage auf Duldung und Einverleibung eines Wegerechts nicht zwingend beigelegt werden (RS0004510). Derartige Unterlagen sind aber dann beizubringen, wenn Inhalt und Umfang der Dienstbarkeit nicht eindeutig beschrieben werden können (RS0004510 [T2]; 7 Ob 519/88…

4Ob179/22k—OGH Entscheidung

20. Dezember 2022

…sie auch nur einen kleinen Teil der ihm zustehenden Befugnisse darstellen (RS0034136). [9] Die Fassung des Klagebegehrens bzw des Urteilsspruchs ist nicht zu beanstanden (vgl RS0004510). [10] 2.2. Die Erstbeklagte behauptet auch in dritter Instanz, dass die seinerzeit als Wegeservitutsgrundstücke vorgesehenen Grundflächen nicht benützt worden seien, und stützt darauf ihren…

Rückverweise

4Ob24/22s—OGH Entscheidung

6Ob209/21k—OGH Entscheidung

10Ob30/21s—OGH Entscheidung

4Ob179/22k—OGH Entscheidung