RS0034647 – OGH Rechtssatz

…hingewiesen, dass, wer sich auf eine Hemmung der Verjährung beruft, auch nachweisen muss, dass zufolge eines konkreten Sachverhalts eine solche Hemmung eingetreten ist (RIS Justiz RS0034647). Zwar ist § 1494 ABGB analog auf den ruhenden Nachlass anzuwenden (RIS Justiz RS0034619). Allerdings ordnet § 1494 ABGB eine Hemmung der Verjährungsfrist…

…werden. Derjenige, der sich auf die Hemmung der Verjährung beruft, hat auch nachzuweisen, dass zufolge eines konkreten Sachverhalts eine solche Hemmung eingetreten ist (RIS Justiz RS0034647). Die Auslegung des Prozessvorbringens ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0042828). Die Ansicht des Berufungsgerichts, der Kläger habe sich im erstinstanzlichen Verfahren auf keine…

…es jedoch nicht; es reicht schon, wenn der Rechtsinhaber einen Sachverhalt dartut, aus dem sich die Hemmung ergibt (Vollmaier aaO Rz 28; RIS-Justiz RS0034647; so auch zur Fortlaufshemmung nach § 27 Abs 2 KHVG: 2 Ob 306/02t). Entgegen der Auffassung der Berufungswerberin hat sich der Kläger ausdrücklich…

…Justiz RS0034726). Wer sich auf eine Hemmung der Verjährung beruft, ist dafür beweispflichtig, dass zufolge eines konkreten Sachverhalts eine solche Hemmung eingetreten ist (RIS-Justiz RS0034647; jüngst auch 6 Ob 54/17k; ebenso M. Bydlinski in Rummel , ABGB³ [2002] § 1494 ABGB Rz 3). Nach…

…von Arbeitsaufzeichnungen sei ihr die Feststellung der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit unzumutbar gewesen, verstößt sie gegen das Neuerungsverbot des § 504 ZPO (vgl RIS Justiz RS0034647). Mangels einer Rechtsfrage von der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO ist die außerordentliche Revision der Klägerin zurückzuweisen.…

…Vorbringen des Klägers selbst. Wer sich auf eine Hemmung der Verjährung beruft, muß auch nachweisen, daß diese zufolge eines konkreten Sachverhalts eingetreten ist (RIS-Justiz RS0034647). Die Auffassung des Berufungsgerichtes, wonach aus dem Umstand, daß der Kläger zunächst nur Nichterfüllungsschäden geltend gemacht hat (und zwar Mindererlöse durch die zu geringe Wasserdurchflußmenge…

…3. Wer sich auf eine Hemmung der Verjährung beruft, muss auch nachweisen, dass zufolge eines konkreten Sachverhalts eine solche Hemmung eingetreten ist (RIS Justiz RS0034647; M. Bydlinski in Rummel ³, § 1494 ABGB Rz 3 mwN; R. Madl in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.01 §…