RS0012464 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob112/21s—OGH Entscheidung

05. August 2021

…der Verkehrsauffassung diese deckend angesehen werden kann (1 Ob 27/72; 2 Ob 538/78; 2 Ob 143/19x; RS0012464). Sie deckt demnach grundsätzlich den über (oberhalb von) ihr stehenden Text (2 Ob 143/19x mwN). [3] Dass die Unterschrift unmittelbar nach dem…

9Ob138/04s—OGH Entscheidung

03. August 2005

…Unbedenklich ist auch die Rechtsauffassung, das es hinsichtlich des Barlegats von S 100.000 an der notwendigen Anspruchsbescheinigung des Rechtsmittelwerbers fällt. Nach der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0012464; RS0012460, insbesondere SZ 51/85) muss gemäß § 578 ABGB derjenige, der schriftlich und ohne Zeugen testieren will, die letztwillige Verfügung eigenhändig schreiben und eigenhändig…

2Ob60/24y—OGH Entscheidung

15. Oktober 2024

…in einer solchen räumlichen Verbindung zum Text stehen muss, dass sie als Abschluss der letztwilligen Verfügung und nach der Verkehrsauffassung diese deckend angesehen werden kann (RS0012464). Zu diesem Rechtssatz sind – soweit für den hier zu beurteilenden Fall von Relevanz – folgende Entscheidungen indiziert: [17] 2.2.1. In der Entscheidung 1…

2Ob143/19x—OGH Entscheidung

28. November 2019

…deren Abschluss und nach der Verkehrsauffassung die letztwillige Anordnung deckend angesehen werden kann (vgl auch 2 Ob 528/78 SZ 51/85; RS0012464). Aus dieser Rechtsprechung wurde allgemein der Schluss gezogen, dass die Unterschrift den Text grundsätzlich räumlich abschließen muss, um einem (gesetzlichen oder vereinbarten) Schriftlichkeitsgebot zu genügen…

2Ob145/19s—OGH Entscheidung