RS0034542 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob95/14p—OGH Entscheidung

23. Juli 2014

…Skulptur geführten Prozesses nicht abgesprochen worden, bekämpft die Revisionswerberin nicht; sie verweist nur auf ihr Interesse an einem solchen Abwarten. Mangels Vereinbarung (vgl RIS Justiz RS0034542) bildet das Abwarten der dort erzielten Beweisergebnisse (zur Urheberschaft der dort streitverfangenen Skulptur) keinen die Untätigkeit der Klägerin rechtfertigenden Grund (RIS-Justiz RS0034548; vgl RS0034649…

1Ob91/20v—OGH Entscheidung

24. Juni 2020

…Parteien hätten ein Zuwarten mit der Verfahrensfortsetzung bis zur rechtskräftigen Beendigung eines zwischen ihnen anhängigen Unterhaltsverfahrens vereinbart gehabt. Ein solches Einvernehmen (vgl zu dieser Voraussetzung RS0034542) konnte aber – wie der Revisionsrekurswerber selbst zugesteht – nicht festgestellt werden. Wenn der Antragsteller sein Zuwarten mit dem Fortsetzungsantrag auch in dritter Instanz damit…

Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Planungsfehlern eines Bauprojekts—OGH Entscheidung

7Ob149/25z25. September 2025

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin Dr. Solé als Vorsitzende und die Hofrätin sowie die Hofräte Dr. Weber, Mag. Fitz, Mag. Jelinek und MMag. Dr. Dobler als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei R* GmbH, *, vertreten durch Podovsovnik Rechtsa…

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3Ob95/14p—OGH Entscheidung

1Ob91/20v—OGH Entscheidung

Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Planungsfehlern eines Bauprojekts—OGH Entscheidung