RS0023511 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob145/07w—OGH Entscheidung

28. August 2007

…sondern nur Mindestanforderungen an die vom Verantwortlichen zu treffenden Sicherheitsvorkehrungen umreißen, entspricht ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung (vgl 5 Ob 533/84 = SZ 57/57; RIS-Justiz RS0023511). Mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO waren daher die Rekurse der beklagten Partei und der Nebenintervenientin zurückzuweisen. Die Kostenentscheidung gründet sich…

3Ob151/18d—OGH Entscheidung

21. September 2018

…in einem möglichst gefahrlosen Zustand zu erhalten, was auch die Anpassung an neue Sicherheitsstandards bedeuten kann (5 Ob 273/03p = RIS-Justiz RS0118600 = RS0023511 [T8]). Die Verkehrssicherungspflicht kann durch allenfalls bestehende Sondervorschriften immer nur ergänzt, aber nicht ersetzt werden. Das Vorliegen einer entsprechenden baubehördlichen Genehmigung kann daher den zur…

3Ob6/20h—OGH Entscheidung

31. März 2020

…Vorkehrungen zur Vermeidung oder Verringerung von Gefahren zu treffen hat (5 Ob 273/03p; 3 Ob 151/18d; RIS Justiz RS0118600; RS0023511). Die Verkehrssicherungspflicht kann durch allenfalls bestehende öffentlich-rechtliche Sondervorschriften immer nur ergänzt, aber nicht ersetzt werden (RS0023419). Damit sind nur die Mindestanforderungen an die vom…

4Ob115/18t—OGH Entscheidung

11. Juni 2018

…muss, im Einklang mit den für ihn maßgeblichen öffentlich-rechtlichen Bestimmungen über ein typisches (gesundheitliches) Risiko aufzuklären, deckt sich mit der Judikatur (vgl RIS-Justiz RS0023511 [T7]; 1 Ob 600/93; 2 Ob 81/00a) und ist nicht korrekturbedürftig. 6. Das behauptete Abweichen der Vorinstanzen von…

6Ob106/07t—OGH Entscheidung

21. Juni 2007

…die Richtlinien der betreffenden Sportverbände stecken im Einzelfall lediglich die Mindestanforderungen an die vom Verantwortlichen zu treffenden Sicherheitsvorkehrungen ab (2 Ob 94/95 = RIS Justiz RS0023511 T7), sie bedeuten aber nicht, dass der Verkehrssicherungspflichtige keine weiteren Vorkehrungen zur Vermeidung oder Verringerung von Gefahren zu treffen hätte (5 Ob 273/03p = RIS…

7Ob26/11s—OGH Entscheidung

18. Mai 2011

…Anlage beauftragte Unternehmer nach herrschender Meinung nur dann nicht beschränken dürfen, wenn nach der Verkehrsauffassung weitergehende Maßnahmen erforderlich und zumutbar gewesen wären (vgl RIS Justiz RS0023511; Harrer in Schwimann , ABGB 3 VI, § 1295 Rz 47 mwN; vgl auch RIS Justiz RS0110202). Das Erfordernis solcher weitergehenden Maßnahmen war aber…

2Ob155/22s—OGH Entscheidung

27. September 2022

…die Erfüllung ihrer Auflagen bedeutet nicht notwendig, dass der Inhaber einer Anlage keine weiteren Vorkehrungen zur Vermeidung oder Verringerung von Gefahren zu treffen hat (RS0118600; RS0023511). Die Verkehrssicherungspflicht kann durch allenfalls bestehende öffentlich rechtliche Sondervorschriften immer nur ergänzt, aber nicht ersetzt werden (RS0023419). Damit sind nur die Mindestanforderungen an die vom…

2Ob165/23p—OGH Entscheidung

25. Oktober 2023

…weder gegen ein Schutzgesetz noch allfällige Ausbildungsrichtlinien verstoßen hat. [27] Zwar erschöpft die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen oder behördlicher Auflagen nicht stets die gebotene Sorgfalt (vgl RS0023511 [T8]; Karner in KBB 7 § 1297 ABGB Rz 1 mwN). Nach Ansicht des Senats stellt aber die unterbliebene Schulung des Lenkers im…

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