RS0026980 – OGH Rechtssatz

…zu beachten und die bevorstehende Fahränderung anzuzeigen, und einem Lastkraftwagenfahrer, der in dieser unklaren Verkehrssituation überholt, ohne rechtzeitig ein Warnzeichen zu geben, auszugehen (RIS-Justiz RS0026980). Der vorliegende Fall fügt sich sich in dieser Rechtsprechungslinie ein und ist daher auch hier von einem gleichteiligem Verschulden auszugehen. Auf die weiteren Berufungsausführungen, insbesondere…

…führen würde, ist jedenfalls vertretbar. [12] Die in der Revision genannten Entscheidungen stehen dem nicht entgegen: Gegenstand von 8 Ob 73/76 (= RS0026980 [T1]) war das Überholen eines Fahrzeugs, das zwar nicht nach links eingeordnet war, aber den Blinker gesetzt hatte. Der Überholende musste daher – anders als…

…das nicht erkennen lässt, welches Fahrmanöver er unternehmen wird, nämlich etwa bei einen Einbiegen nach links aus einer an der Fahrbahnmitte eingeordneten Position ohne Fahrtrichtungsänderungsanzeige (RS0026980) oder zwar nach Blinkzeichengebung, aber unterlassenem oder verzögertem Linkseinordnen (RS0026980 [T5]), bei Linksausholen unter Rechts- blinken und Rechtseinbiegen (RS0074254, RS0074199) oder einem anderen der Verkehrssituation…