RS0034512 – OGH Rechtssatz

…wenn dem Geschädigten neben dem Schaden der gesamte seinen Anspruch begründende Sachverhalt soweit bekannt ist, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erheben kann ( RS0034512 [insb T11]). Wann eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann, ist stets nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen ( RS0034524 [T23, T41]). Eine…

…gesamte seinen Anspruch begründende Sachverhalt soweit bekannt ist oder zumutbarerweise bekannt sein muss, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erheben kann (RIS Justiz RS0034512 [T9]). Nur dann, wenn dem Geschädigten der Schaden nicht bekannt geworden (oder der Schaden aus einem Verbrechen entstanden) ist, verjährt der Ersatzanspruch erst nach 10…

…Anspruch begründeten Sachverhalt so weit bekannt ist oder zumutbarerweise bekannt sein muss, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erheben kann (vgl RIS Justiz RS0034512 [T9]). Die dreijährige Verjährungsfrist beginnt nicht vor dem tatsächlichen Schadenseintritt. Mit dessen positiver Kenntnis beginnt sie aber auch schon dann zu laufen, wenn der Geschädigte…

…Schaden auch der seinen Anspruch begründende Sachverhalt soweit bekannt ist oder zumutbarerweise bekannt sein musste, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden konnte (RS0034512 [T9]). Die dreijährige Verjährungsfrist beginnt auch dann mit Kenntnis vom Schadenseintritt zu laufen, wenn der Geschädigte die Schadenshöhe noch nicht beziffern kann. Der drohenden Verjährung…

…gesamte seinen Anspruch begründende Sachverhalt soweit bekannt ist oder zumutbarerweise bekannt sein muss, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erheben kann (RIS Justiz RS0034512 [T9]). Die dreijährige Verjährungsfrist beginnt nicht vor dem tatsächlichen Schadenseintritt. Mit dessen positiver Kenntnis beginnt sie aber auch schon dann zu laufen, wenn der Geschädigte…

…weil weitere Klarheit nicht mehr zu gewinnen ist, beginnt die Verjährungsfrist für einen Amtshaftungsanspruch jedenfalls zu laufen (1 Ob 70/07m = RIS Justiz RS0034512; vgl RS0034327). § 6 AHG ist analog auf Staatshaftungsansprüche anzuwenden (1 Ob 286/03w = RIS Justiz RS0119433). Die Klägerin weiß zwar nach…

…und die Kenntnis des Schädigers, sondern auf die Entstehung (= Wirksamkeit) des Schadens und bei der dreijährigen Verjährungsfrist auf dessen Kenntnis ab (RIS Justiz RS0050376; RS0050338; RS0034512 [T3]). 1.2. Die Voraussetzung, dass dem Geschädigten der Ursachenzusammenhang zwischen dem schädigenden Ereignis und dem eingetretenen Schaden bekannt geworden sein muss (RIS Justiz RS0034951…

…und die Kenntnis des Schädigers, sondern auf die Entstehung (= Wirksamkeit) des Schadens und bei der dreijährigen Verjährungsfrist auf dessen Kenntnis ab (RIS Justiz RS0050376; RS0050338; RS0034512 [T3]). 2.2. Die Voraussetzung, dass dem Geschädigten der Ursachenzusammenhang zwischen dem schädigenden Ereignis und dem eingetretenen Schaden bekannt geworden sein muss (RIS Justiz RS0034951…

…bei der dreijährigen Verjährungsfrist. auf dessen Kenntnis ab (1 Ob 130/13v; vgl 1 Ob 56/13m; RIS-Justiz RS0050376; RS0050338; RS0034512 [T3]). Zutreffend hat das Berufungsgericht das Urteil im Strafprozess nicht als rechtsverletzende Entscheidung im Sinne des § 6 Abs 1 AHG qualifiziert, zumal der Kläger…

…der seinen Anspruch begründende Sachverhalt soweit bekannt ist oder zumutbarerweise bekannt sein muss, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erheben kann (RIS Justiz RS0034512 [T9]). 1.5.1. Der Kläger wusste nach dem festgestellten Sachverhalt zwar, dass auf seinem Grundstück früher eine Hausmülldeponie betrieben worden war. Bei Einbringung des Antrags…