RS0014396 – OGH Rechtssatz

…Dieses Schreiben war aus der Sicht eines redlichen Erklärungsempfängers als Rücktrittserklärung iSd § 918 Abs 1 ABGB zu werten, die als – schlüssige (RS0014396) – einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung mit dem Zugang an den Kläger wirksam wurde (vgl RS0018264). [52] 3.4. Ein wirksamer Rücktritt wegen Schuldnerverzugs hat allerdings grundsätzlich die…

…getroffenen Vereinbarung entsprechend – für eine grundbücherlich sichergestellte Zufahrt Sorge getragen hatte. Ob der Beklagte während dieser Zeit – ausdrücklich oder auch nur stillschweigend (vgl RS0014396) – den Rücktritt vom Vertrag erklärt hat, ist somit nicht von Bedeutung. 4. Auf den (fehlenden) Energieausweis hat sich der Beklagte im Berufungsverfahren nicht berufen…

…die an keine besondere Form gebunden ist. Das Verlangen kann nach allgemeinen rechtsgeschäftlichen Grundsätzen daher auch konkludent erfolgen (vgl RIS Justiz RS0109021; RS0014146; vgl auch RS0014396 zu § 918 ABGB). Für den Besteller muss sich aber klar ergeben, dass der Werkunternehmer eine Sicherstellung begehrt ( Hörker/Kletečka in Kletečka/Schauer , ABGB…

…Rücktritt vom Vertrag erklärt noch eine Nachfrist (nach § 918 ABGB) gesetzt habe. Die Rücktrittserklärung nach § 918 ABGB kann auch schlüssig erfolgen (RS0014396). Wenn der Vertragspartner die Erfüllung seiner vertraglichen Pflicht ausdrücklich verweigert oder durch sein besonderes Verhalten vereitelt hat, kann die Setzung einer Nachfrist unterbleiben, da sie…