RS0073921 – OGH Rechtssatz

…hat den bevorstehenden Überholvorgang durch Abgabe von Warnsignalen rechtzeitig anzuzeigen, wenn es die Verkehrssicherheit erfordert (§ 15 Abs 3, § 22 StVO; RS0073921 ). Wird die Vermutung erweckt, dass der Lenker des überholten Fahrrads während des Überholmanövers in die Spur des überholenden Fahrzeugs gelangen könnte, muss mit diesem Kontakt…

…allerdings keine unbedingte und ausnahmslose, sondern vor allem dann einzuhalten, wenn dies aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendig ist, etwa bei einer unklaren Verkehrssituation (RIS-Justiz RS0073921; 2 Ob 53/93). Wenn das Berufungsgericht - unter Bedachtnahme auf die Tatsache, dass der (eben erst nach einem Wendemanöver aus einem Feldweg gekommene) Erstbeklagte bei…

…Abgabe von Warnsignalen nicht ausnahmslos, sondern nur dann rechtzeitig anzuzeigen, wenn es die Verkehrssicherheit erfordert (§ 15 Abs 3, § 22 StVO; RS0073921). Wird die Vermutung erweckt, dass der Lenker des überholten Fahrrads während des Überholmanövers in die Spur des überholenden Fahrzeugs gelangen könnte, muss mit diesem Kontakt…