RS0085463 – OGH Rechtssatz

…der Unfallverhütung erwartet werden muss, gilt auch für das ASVG. Auch eine einmalige Zuwiderhandlung gegen Dienstnehmerschutzvorschriften kann grobe Fahrlässigkeit begründen (SZ 40/26; RIS-Justiz RS0085463). Für die Beurteilung des primären Schutznormadressaten ist auf die Pflichten eines Unternehmers abzustellen, wobei auf die Sachverständigenhaftung abzustellen und ein erhöhter Diligenzmaßstab anzulegen ist (SZ…

…Unfallverhütung erwartet werden müsse, wobei (selbst) ein einmaliger Aufmerksamkeitsfehler im Zuge einer zur Routine gewordenen Tätigkeit bereits als grob fahrlässig bezeichnet werden kann (RIS Justiz RS0085463 [T4]), vermögen den gegenteiligen Standpunkt des Klägers nicht zu stützen. In der Zulassungsbeschwerde wird nämlich lediglich auf diese allgemeinen Grundsätze verwiesen und damit offenbar ohnehin…

…Unfallverhütung erwartet werden müsse, wobei (selbst) ein einmaliger Aufmerksamkeitsfehler im Zuge einer zur Routine gewordenen Tätigkeit bereits als grob fahrlässig bezeichnet werden kann (RIS-Justiz RS0085463 [T4]), vermögen den gegenteiligen Standpunkt des Klägers nicht zu stützen. In der Zulassungsbeschwerde wird nämlich lediglich auf diese allgemeinen Grundsätze verwiesen und damit offenbar ohnehin…

…Arbeitgeber jene Aufmerksamkeit außer Acht gelassen hat, die in einem Betrieb der in Betracht kommenden Art im Interesse der Unfallverhütung erwartet werden muss (RIS Justiz RS0085463 ua). Wegen ihrer Einzelfallbezogenheit kann die Beurteilung des Verschuldensgrades regelmäßig nicht als erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (RIS…

…1.347). Wegen ihrer Einzelfallbezogenheit kann die Beurteilung des Verschuldensgrads regelmäßig nicht als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (vgl RS0085463 [T6]; RS0026555; RS0085228). Die ordentliche Revision war daher nicht zuzulassen. …