RS0043196 – OGH Rechtssatz

…oder nicht, gewisse Vorstellungen besaß oder nicht und willensmäßig konkrete Zielsetzungen verfolgte oder nicht, gehört in den Bereich der Tatsachenfeststellungen (RS0043601 [T1]; vgl auch RS0043606; RS0043196). [7] 3. Nach den vom Berufungsgericht übernommenen Feststellungen des Erstgerichts fehlen Anhaltspunkte, dass der Zusteller vor dem 24. 12. 2015 Kenntnis davon…

…hier die auf der inneren Tatseite erforderliche Absicht, konkreter Feststellungen aufgrund von Beweiswertungen bedürften, also der Beurteilung des Obersten Gerichtshofs entzogen sind (vgl RIS Justiz RS0043196). 2. Die Revision vertritt in rechtlicher Hinsicht zusammengefasst die Ansicht, der Beklagte habe im Wissen um die Herkunft eines größeren Geldbetrags einen Kunden jener Bank…

…RIS-Justiz RS0043601 mwN etwa zuletzt 9 ObA 125/93 vgl ferner auch RIS-Justiz RS0043606, allgemein zu der Feststellung innerer seelischer Zustände, RIS-Justiz RS0043196). Wenn hier nun das Erstgericht unter Berücksichtigung des unmittelbaren persönlichen Eindruckes von der Beklagten geschlossen hat, dass sich der Zornesausbruch der Beklagten gegen den ehemaligen…

…die einem unmittelbaren Beweis nicht zugänglich sind, können – beruhend auf einer Wertung der Beweise – durch logische Schlussfolgerungen aus äußeren Umständen festgestellt werden (vgl RS0043196). Daher hat das Erstgericht methodisch zutreffend nach Erfahrungssätzen, die der allgemeinen Lebenserfahrung entnommen sind, aus Indizien auf den festgestellten Sachverhalt geschlossen. Die Annahme, der Beklagte…

…Absichten), die einem unmittelbaren Beweis nicht zugänglich sind, können gleichwohl - beruhend auf einer Wertung der Beweise - durch logische Schlussfolgerungen aus äußeren Umständen festgestellt werden (vgl RS0043196). Das Erstgericht hat daher methodisch einwandfrei nach Erfahrungssätzen, die der allgemeinen Lebenserfahrung entnommen sind, aus Indizien auf den festgestellten Sachverhalt geschlossen. Dabei handelt es sich…

…die einem unmittelbaren Beweis nicht zugänglich sind, können – beruhend auf einer Wertung der Beweise – durch logische Schlussfolgerungen aus äußeren Umständen festgestellt werden (vgl RS0043196). Daher hat das Erstgericht methodisch zutreffend nach Erfahrungssätzen, die der allgemeinen Lebenserfahrung entnommen sind, aus Indizien auf den festgestellten Sachverhalt geschlossen. Vor diesem Hintergrund kann…

…die einem unmittelbaren Beweis nicht zugänglich sind, können – beruhend auf einer Wertung der Beweise – durch logische Schlussfolgerungen aus äußeren Umständen festgestellt werden (vgl RS0043196). Daher hat das Erstgericht methodisch zutreffend nach Erfahrungssätzen, die der allgemeinen Lebenserfahrung entnommen sind, aus Indizien auf den festgestellten Sachverhalt geschlossen. Die Behauptung, es liege…