RS0043196 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob62/23h—OGH Entscheidung

23. Mai 2023

…oder nicht, gewisse Vorstellungen besaß oder nicht und willensmäßig konkrete Zielsetzungen verfolgte oder nicht, gehört in den Bereich der Tatsachenfeststellungen (RS0043601 [T1]; vgl auch RS0043606; RS0043196). [7] 3. Nach den vom Berufungsgericht übernommenen Feststellungen des Erstgerichts fehlen Anhaltspunkte, dass der Zusteller vor dem 24. 12. 2015 Kenntnis davon…

5Ob12/11t—OGH Entscheidung

09. Februar 2011

…hier die auf der inneren Tatseite erforderliche Absicht, konkreter Feststellungen aufgrund von Beweiswertungen bedürften, also der Beurteilung des Obersten Gerichtshofs entzogen sind (vgl RIS Justiz RS0043196). 2. Die Revision vertritt in rechtlicher Hinsicht zusammengefasst die Ansicht, der Beklagte habe im Wissen um die Herkunft eines größeren Geldbetrags einen Kunden jener Bank…

8Ob230/02k—OGH Entscheidung

23. Januar 2003

…RIS-Justiz RS0043601 mwN etwa zuletzt 9 ObA 125/93 vgl ferner auch RIS-Justiz RS0043606, allgemein zu der Feststellung innerer seelischer Zustände, RIS-Justiz RS0043196). Wenn hier nun das Erstgericht unter Berücksichtigung des unmittelbaren persönlichen Eindruckes von der Beklagten geschlossen hat, dass sich der Zornesausbruch der Beklagten gegen den ehemaligen…

33R43/25y—OLG Wien Entscheidung

16. April 2025

…die einem unmittelbaren Beweis nicht zugänglich sind, können – beruhend auf einer Wertung der Beweise – durch logische Schlussfolgerungen aus äußeren Umständen festgestellt werden (vgl RS0043196). Daher hat das Erstgericht methodisch zutreffend nach Erfahrungssätzen, die der allgemeinen Lebenserfahrung entnommen sind, aus Indizien auf den festgestellten Sachverhalt geschlossen. Die Behauptung, es liege…

Rückverweise

1Ob62/23h—OGH Entscheidung

5Ob12/11t—OGH Entscheidung

8Ob230/02k—OGH Entscheidung

33R43/25y—OLG Wien Entscheidung