RS0043182 – OGH Rechtssatz

…sie zueinander in einem logischen – und damit unauflösbaren (zB 8 Ob 126/14h [Pkt 1.4 und 1.5]) – Widerspruch stehen (vgl RS0043182 ). [4] Ein solcher Widerspruch liegt hier entgegen der Ansicht in der Revision zwischen der positiven Feststellung, wonach dem Kläger die Listung der Aktien im DAX…

…Änderungen genau besprochen hat, steht der Annahme einer Übereinkunft der Parteien über die Auftragserweiterung nicht entgegen . Insofern liegen auch weder widersprüchliche Feststellungen vor (vgl RS0042744; RS0043182) noch fehlen Feststellungen zur Frage, ob der Polier berechtigt gewesen wäre , eine solche Änderung des Werkvertrags alleine zu vereinbaren. [6] 2. Eine Rechtsrüge, die…

…aber Feststellungsmängel, die einen Aufhebungsgrund im Sinn des § 503 Z 4 ZPO darstellen, weil dann eine einwandfreie rechtliche Beurteilung nicht möglich ist (RIS Justiz RS0043182; RS0042744; vgl RS0042101; OLG Innsbruck 13 Ra 45/14m). Dies führt also hier zur Konsequenz, dass sich das Berufungsgericht schon aus diesen formalen Gründen inhaltlich…

…die einen Aufhebungsgrund im Sinn des § 503 Z 4 ZPO darstellen, weil dann eine einwandfreie rechtliche Beurteilung nicht möglich ist (RIS Justiz RS0043182; RS0042744; vgl RS0042101; OLG Innsbruck zB 23 Rs 10/23a; 13 Ra 45/14m). Dies führt also hier zunächst zur Konsequenz, dass…

…haben. Feststellungen, die zueinander in einem logischen Widerspruch stehen, begründen aber einen rechtlichen Feststellungsmangel, weil dann eine einwandfreie rechtliche Beurteilung nicht möglich ist (RIS-Justiz RS0043182; RS0042744). Auch aus diesem formellen Grund kann der Beweisrüge keine Berechtigung zukommen. C) Zur Rechtsrüge: 1.1. Die Rechtsrüge vertritt unter ausschließlichem Verweis auf die Parteiangaben…

…Widersprüchliche Feststellungen, die eine abschließende rechtliche Beurteilung nicht ermöglichen, sind Feststellungsmängel, weil in einem solchen Fall eine einwandfreie rechtliche Beurteilung nicht möglich ist (vgl RS0042744, RS0043182). Hier liegt eine solche Widersprüchlichkeit aber schon deshalb nicht vor, weil die von der Berufungswerberin als Feststellung bezeichneten Ausführungen des Erstgerichts auf Seite 6…

…widersprüchliche Feststellungen zu einem Beweisthema vor, liegt damit in Wahrheit keine eindeutige und letztlich überhaupt keine Tatsachenfeststellung vor und kann eine rechtliche Beurteilung nicht erfolgen (RS0043182; RS0043293). 1.2. Im vorliegenden Fall hat der Sachverständige ausgeführt, dass aufgrund seiner Beobachtungen beim Kläger keine generelle Sturzgefahr besteht. Eine solche sei nur im Hinblick…

…Beweisrüge - unbekämpft. Die für (E) begehrte Ersatzfeststellung würde somit zu widersprüchlichen Feststellungen führen, welche einen rechtlichen Feststellungsmangel begründen und eine abschließende rechtliche Beurteilung nicht ermöglichen (RS0043182; RS0042744). 1.6 Die Berufungsausführungen sind auch nicht geeignet, begründete Bedenken gegen die Feststellungen (B) und (D) zu wecken. Wie es technisch möglich sein sollte, dass…

…Ausführungen in der Beweisrüge, die widersprüchliche Feststellungen behaupten, ist festzuhalten, dass Widersprüche der getroffenen Tatsachenfeststellungen untereinander eine Sonderform des sekundären Feststellungsmangels darstellen (vgl RIS-Justiz RS0043182, RS0043293, RS004274; Pochmarski/Tanczos/Kober, Berufung in der ZPO 4 , 189). Dementsprechend handelt es sich um eine Frage der rechtlichen Beurteilung, ob widersprüchliche Feststellungen vorliegen…