RS0030510 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Arbeitsunfall mit tödlichem Ausgang: Grobe Fahrlässigkeit des Arbeitgebers bei Missachtung von Arbeitnehmerschutzvorschriften—OGH Entscheidung

9ObA23/25k25. Juni 2025

…Fahrlässigkeit im Sinne des § 334 Abs 1 ASVG ist dem Begriff der auffallenden Sorglosigkeit im Sinne des § 1324 ABGB gleichzusetzen (RS0030510). Grobe Fahrlässigkeit ist immer dann anzunehmen, wenn eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht (Pflicht zur Unfallverhütung) vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich…

9ObA74/23g—OGH Entscheidung

18. Oktober 2023

…festzuhalten. [7] 3.3. Grobe Fahrlässigkeit iSd § 334 Abs 1 ASVG ist dem Begriff der auffallenden Sorglosigkeit iSd § 1324 ABGB gleichzusetzen (RS0030510). Grobe Fahrlässigkeit ist immer dann anzunehmen, wenn eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht (Pflicht zur Unfallverhütung) vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich…

9ObA68/23z—OGH Entscheidung

18. Oktober 2023

…Fahrlässigkeit zusammengefasst. Danach ist grobe Fahrlässigkeit iSd § 334 Abs 1 ASVG dem Begriff der auffallenden Sorglosigkeit iSd § 1324 ABGB gleichzusetzen (RS0030510). Grobe Fahrlässigkeit ist immer dann anzunehmen, wenn eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht (Pflicht zur Unfallverhütung) vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich…

10ObS252/03m—OGH Entscheidung

02. Dezember 2003

…Wesentlichen ist zu prüfen, ob der Arbeitgeber als Adressat der Arbeitnehmerschutzvorschriften nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt hat (RIS Justiz RS0030272, RS0030510, RS0030644, RS0031127, RS0052197, RS0085228, RS0085332 ua; zuletzt: 10 ObS 174/03s). Eine außerhalb der Bandbreite gerichtlicher Entscheidungen liegende und daher vom Obersten Gerichtshof…

10ObS115/03i—OGH Entscheidung

08. April 2003

…Wesentlichen ist zu prüfen, ob der Arbeitgeber als Adressat der Arbeitnehmerschutzvorschriften nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt hat (RIS-Justiz RS0030272, RS0030510, RS0030644, RS0031127, RS0052197, RS0085228, RS0085332 ua); bei der Beurteilung der Frage, welcher Fahrlässigkeitsgrad vorliegt, ist auch das Verhalten des Versicherten mitzuberücksichtigen (SZ 40/55 ua…

2Ob143/13p—OGH Entscheidung

13. Februar 2014

… Nach der umfangreichen Judikatur des Obersten Gerichtshofs ist grobe Fahrlässigkeit nach dem ASVG aber mit der auffallenden Sorglosigkeit nach bürgerlichem Recht gleichzusetzen (RIS Justiz RS0030510). Auch zum Vorsatz iSd § 333 ASVG besteht bereits Judikatur dahingehend, dass sich dieser nicht mit gröblichster Fahrlässigkeit gleichsetzen lässt, sondern böse Absicht bedeutet…

10ObS96/18t—OGH Entscheidung

13. September 2018

…iSd §§ 213a und 334 Abs 1 ASVG ist dem Begriff der auffallenden Sorglosigkeit iSd § 1324 ABGB gleichzusetzen (RIS Justiz RS0030510). Diese ist anzunehmen, wenn eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht – also konkret zu einer Pflicht von Unfallverhütung durch den für die Einhaltung der…

9ObA49/04b—OGH Entscheidung

15. September 2004

…Justiz RS0026555, RS0052197 ua). Grobe Fahrlässigkeit nach ASVG ist der auffallenden Sorglosigkeit nach bürgerlichem Recht gleichzusetzen (10 ObS 84/95; RIS Justiz RS0030510 ua). Die Klägerin räumt selbst in ihrem Rekurs ein, dass die Frage, ob jemand einen Unfall durch grobe Fahrlässigkeit verursacht hat, stets nach den konkreten…

10ObS51/13t—OGH Entscheidung

28. Mai 2013

…Fahrlässigkeit iSd §§ 213a und 334 Abs 1 ASVG dem Begriff der auffallenden Sorglosigkeit iSd § 1324 ABGB gleichzusetzen (RIS Justiz RS0030510). Grobe Fahrlässigkeit ist immer dann anzunehmen, wenn eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht (Pflicht zur Unfallverhütung) vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich…

9ObA102/22y—OGH Entscheidung

19. Dezember 2022

…Nach ständiger Rechtsprechung ist grobe Fahrlässigkeit iSd § 334 Abs 1 ASVG dem Begriff der auffallenden Sorglosigkeit iSd § 1324 ABGB gleichzusetzen (RS0030510). Grobe Fahrlässigkeit ist immer dann anzunehmen, wenn eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht (Pflicht zur Unfallverhütung) vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich…

10ObS254/01b—OGH Entscheidung

25. September 2001

…ob der Arbeitgeber als Adressat der Arbeitnehmerschutzvorschriften nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt hat (RIS-Justiz RS0052197, RS0030644, RS0085332, RS0030272, RS0031127, RS0030510, RS0085228 ua). Bei der Beurteilung der Frage, welcher Fahrlässigkeitsgrad vorliegt, ist auch das Verhalten des Versicherten mitzuberücksichtigen (SZ 40/55 ua). Der Kläger hat in…

10ObS152/15y—OGH Entscheidung

19. Januar 2016

…§§ 213a und 334 Abs 1 ASVG dem Begriff der auffallenden Sorglosigkeit im Sinn des § 1324 ABGB gleichzusetzen (RIS Justiz RS0030510). Grobe Fahrlässigkeit ist immer dann anzunehmen, wenn eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht (Pflicht zur Unfallverhütung) vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich…

10ObS95/18w—OGH Entscheidung