Hat der Verpflichtete eine Tür an einem abgesperrten Ort aufbewahrt, kann - wenn für die Abnahme dieser Tür kein eigener Exekutionstitel vorliegt - der Auftrag zur Einhängung dieser Tür nur von ihm selbst befolgt werden.
…ein Anerkenntnis darstellt, hängt ebenso wie die Frage, ob ein bloß deklaratorisches oder ein konstitutives Anerkenntnis vorliegt, von den Umständen des Einzelfalles ab (RIS-Justiz RS0004468, zuletzt etwa 7 Ob 126/03k, 7 Ob 136/04g und 6 Ob 165/05s uva) und stellt daher - von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen - keine…
…vom Verpflichteten laut Titel wieder einzuhängenden Türflügel von diesem in einem abgesperrten Raum verwahrt werden und daher für Dritte nicht zugänglich sind (vgl RIS Justiz RS0004468) ist ein auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands lautender Titel nach § 354 EO zu vollstrecken. Das von der Betreibenden im (verbesserten) Exekutionsantrag erstattete Vorbringen…
Rückverweise
