RS0022259 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob152/16b—OGH Entscheidung

13. Oktober 2016

…Besteller nicht gewarnt hat. Als „offenbar“ ist dabei anzusehen, was vom Unternehmer bei der von ihm vorausgesetzten Sachkenntnis erkannt werden muss (RIS Justiz RS0022259). Abzustellen ist auf jene Kenntnisse, die nach einem objektiven Maßstab (§ 1299 ABGB) den Angehörigen der betreffenden Branche gewöhnlich eigen sind (RIS Justiz RS0022259…

8Ob1/19h—OGH Entscheidung

27. Juni 2019

…Anwendung der in seinem Beruf üblichen Sorgfalt regelmäßig als Sachverständiger nach § 1299 ABGB anzusehen ist, sodass er die üblichen Branchenkenntnisse zu gewährleisten hat (RS0022259 [T6], 8 Ob 57/17s). 3. Die Rechtsansicht der Vorinstanzen, dass die Beklagte aufgrund ihres bei einem Fachunternehmen vorauszusetzenden Wissensstands die Klägerin…

5Ob16/13h—OGH Entscheidung

21. März 2013

…werden muss (1 Ob 769/83 SZ 57/18 mwN, 10 Ob 205/01x SZ 2002/23, RIS Justiz RS0022259), wobei der Unternehmer für die Anwendung der in seinem Beruf üblichen Sorgfalt regelmäßig als Sachverständiger (§§ 1299 f ABGB) anzusehen ist, sodass…

6Ob23/09i—OGH Entscheidung

26. März 2009

…ABGB offenbar notwendig ist, entspricht der herrschenden Lehre (vgl abermals Schwarz aaO; Thunhart , Das Baugrundrisiko, bbl 2006, 127 ff) und Rechtsprechung (RIS Justiz RS0022259 [T4]; RS0022094; RS0022205). Im Übrigen richtet sich der Umfang der Warnpflicht nach den Umständen des Einzelfalls und stellt in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage dar…

8Ob75/13g—OGH Entscheidung

26. Juni 2014

…Anweisung des Bestellers war daher unrichtig. Die Unrichtigkeit der Anweisung des Bestellers ist offenbar, wenn sie der Unternehmer bei seiner Sachkenntnis wahrnehmen musste (RIS Justiz RS0022259). Der Beklagte ist als Werkunternehmer als Sachverständiger iSd § 1299 ABGB anzusehen und hat daher nach dem gebotenen objektiven Sorgfaltsmaßstab die üblichen Branchenkenntnisse zu…

10Ob21/15h—OGH Entscheidung

24. März 2015

…hat. „Offenbar“ iSd § 1168a ABGB ist alles, was vom Unternehmer bei der von ihm vorausgesetzten Sachkenntnis erkannt werden muss (RIS Justiz RS0022259). Diese Warnpflicht des Unternehmers besteht auch gegenüber dem sachkundigen oder sachverständig beratenen Besteller (RIS Justiz RS0021906). Der Unternehmer wird von der Warnpflicht nur dann entlastet…

7Ob82/14f—OGH Entscheidung

04. Juni 2014

…Stoffes erkennen musste (RIS Justiz RS0021744). Die Unrichtigkeit der Anweisung des Bestellers ist offenbar, wenn sie der Unternehmer bei seiner Sachkenntnis wahrnehmen musste (RIS Justiz RS0022259). Da der Werkunternehmer regelmäßig als Sachverständiger anzusehen ist (§ 1299 f ABGB), unterliegt er einem objektiven Sorgfaltsmaßstab, sodass er die üblichen Branchenkenntnisse zu…

1Ob164/22g—OGH Entscheidung

22. November 2022

…er den Besteller nicht gewarnt hat. Als „offenbar“ ist dabei anzusehen, was vom Unternehmer bei der von ihm vorausgesetzten Sachkenntnis erkannt werden muss (RS0022259). Abzustellen ist auf jene Kenntnis, die nach einem objektiven Maßstab (§ 1299 ABGB) den Angehörigen der betreffenden Branche gewöhnlich eigen sind (RS0022259 [T6]). [23…

8Ob36/21h—OGH Entscheidung

29. Juni 2022

…diesem infolge offenbar unrichtiger Anweisungen Schaden droht (RS0022243 [T1]). Offenbar ist eine Unrichtigkeit der Anweisung dann, wenn sie der Unternehmer bei seiner Sachkenntnis wahrnehmen musste (RS0022259), wobei die Aufklärungs und Warnpflichten aber nicht überspannt werden dürfen (RS0021941). [23] Der Unternehmer wird zur Gänze entlastet, wenn er davon ausgehen darf, dass der…

8Ob8/17k—OGH Entscheidung

24. August 2017

…Anweisungen Schaden droht (RIS-Justiz RS0022243 [T1]). Offenbar ist eine Unrichtigkeit der Anweisung dann, wenn sie der Unternehmer bei seiner Sachkenntnis wahrnehmen musste (RIS-Justiz RS0022259), wobei die Aufklärungs- und Warnpflichten aber nicht überspannt werden dürfen (RIS-Justiz RS0021941). Der Unternehmer wird zur Gänze entlastet, wenn er davon ausgehen darf, dass…

3Ob49/18d—OGH Entscheidung

14. August 2018

…Besteller nicht gewarnt hat. Als „offenbar“ ist dabei anzusehen, was vom Unternehmer bei der von ihm vorausgesetzten Sachkenntnis erkannt werden musste (RIS Justiz RS0022259). Abzustellen ist auf jene Kenntnisse, die nach einem objektiven Maßstab (§ 1299 ABGB) den Angehörigen der betreffenden Branche gewöhnlich eigen sind (RIS Justiz RS0022259…

1Ob65/17s—OGH Entscheidung

26. April 2017

…offenbar“ iSd § 1168a ABGB ist (aber wiederum bloß), was vom Unternehmer bei der von ihm vorausgesetzten Sachkenntnis erkannt werden muss (RIS-Justiz RS0022259; zuletzt 10 Ob 21/15h; 7 Ob 152/16b). Die Frage, ob eine schuldhafte, haftungsbegründende Warnpflichtverletzung vorliegt, ist wegen der Kasuistik…

7Ob191/19t—OGH Entscheidung

19. Februar 2020

…2.3.3 Als „offenbar“ iSd § 1168a ABGB ist anzusehen, was vom Unternehmer bei einer von ihm vorausgesetzten Sachkenntnis erkannt werden muss (RS0022259; RS0022225; RS022227). Abzustellen ist auf jene Kenntnis, die nach einem objektiven Maßstab (§ 1299 ABGB) den Angehörigen der betreffenden Branche gewöhnlich eigen ist ( RS0022259…

2Ob206/16g—OGH Entscheidung

14. Dezember 2017

…die von der „beauftragten“ Art der Durchführung ausgehende Gefahr von Setzungsschäden erkennen hätte müssen, könnte sich auf fehlende Fachkenntnisse nicht berufen (RIS-Justiz RS0022259; M. Bydlinski in KBB 5 § 1168a Rz 7). Den ihr – auch im Falle einer Warnpflichtverletzung (vgl 9 Ob 133…

2Ob277/08m—OGH Entscheidung

15. Oktober 2009

…anzusehen, was vom Unternehmer bei der von ihm vorausgesetzten Sachkenntnis erkannt werden muss (SZ 57/18; 10 Ob 205/01x; RIS Justiz RS0022259). Abzustellen ist auf jene Kenntnis, die nach einem objektiven Maßstab (§ 1299 ABGB) den Angehörigen der betreffenden Branche gewöhnlich eigen sind (9 Ob 98…

3R46/25t—OLG Linz Entscheidung

23. April 2025

…erkennen können, nicht gelungen. Im Übrigen ist die Frage, ob die Beklagte die Untauglichkeit des Stoffs nach dem objektiven Maßstab des § 1299 ABGB (RS0022259 [T6]) erkennen konnte, eine Rechtsfrage. Nach der von der Beklagten zu erwartenden Sachkenntnis hätte diese erkennen können, dass der Untergrund für ihre Konstruktionen ungeeignet ist…

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