RS0042160 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

6Ob190/16h—OGH Entscheidung

30. Januar 2017

…nicht zweifelsfrei ermittelt werden kann, hat das Berufungsgericht die Berufung gemäß § 474 Abs 2 Satz 1 ZPO zutreffend verworfen (RIS-Justiz RS0042160), das heißt zurückgewiesen (RIS-Justiz RS0041886). Die Entscheidung über die Kosten des Rekursverfahrens gründet sich auf §§ 41, 50 ZPO.…

4Ob172/22f—OGH Entscheidung

18. Oktober 2022

…nicht in Einklang, so genügt es, wenn der Zusammenhang der Berufungsschrift verlässlich erkennen lässt, was der Berufungswerber erreichen will ( RS0042142 ; vgl auch RS0109220 ; RS0036410; RS0045820; RS0042160; RS0041851; RS0042235; RS0042215; RS0041771; RS0042147). Durch die Heranziehung des gesamten Vorbringens zur Auslegung der Rechtsmittelschrift (vgl RS0042160 [T5]) kann sich daher grundsätzlich auch ergeben, dass…

5Ob206/20k—OGH Entscheidung

07. Januar 2021

…der Einzelfallgerechtigkeit eine erhebliche Rechtsfrage bilde. [5] Dagegen richtet sich der Revisionsrekurs der Tochter, die – aus der Begründung ihres Rechtsmittels erkennbar (vgl RIS Justiz RS0042160 [T5]) – die Abänderung dahin begehrt, dass ihr ab 1. 4. 2017 der erhöhte Unterhaltsbeitrag von 1.135 EUR monatlich zugesprochen werde. [6…

8ObA18/20k—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…EUR, lässt aber in der gesamten Revision nicht erkennen, welche seiner verschiedenen abgewiesenen Forderungen er in welchem Umfang mit dem eingeschränkten Pauschalbetrag weiterverfolgt (s dagegen RS0042160). Im Übrigen zeigt er auch keine erhebliche Rechtsfrage auf. 2.2. Der Kläger erachtet die Annahme des Berufungsgerichts, dass in die Ermittlung der monatlichen Substitutionspauschale bereits…

9ObA15/12i—OGH Entscheidung

20. Juni 2012

…den formellen Erfordernissen, wenn sich aus dem Antrag und der Begründung der Umfang der Anfechtung des Urteils ergibt; andernfalls ist es zu verwerfen (RIS Justiz RS0042160). Wenn der Inhalt der Berufungsausführungen den Rechtsmittelantrag sachlich nicht zur Gänze begründet, liegt allerdings kein Formalverstoß iSd § 471 Z 3 ZPO vor…

11Rs18/25h—OLG Linz Entscheidung

26. März 2025

…nur dann den formellen Erfordernissen, wenn sich aus dem Antrag und der Begründung der Umfang der Anfechtung des Urteils ergibt; andernfalls ist es zu verwerfen (RS0042160). Wenn der Inhalt der Berufungsausführungen den Rechtsmittelantrag sachlich nicht zur Gänze begründet, liegt kein Formalverstoß vor. In einem solchen wie auch hier vorliegenden Fall ist…