RS0012244 – OGH Rechtssatz

…sondern nur dann, wenn das von der zweiten Instanz gefundene Auslegungsergebnis allenfalls bestehenden Auslegungsregeln widerspricht, unlogisch oder mit den Sprachregeln unvereinbar ist (vgl RIS Justiz RS0012244 [insb T3]; RS0043463 [T2, T12]; RS0042555 [T12]). Das ist hier nicht der Fall: Das Berufungsgericht hat eingehend begründet, warum unter dem der Klägerin vermachten Recht…

…Werte der jedem Kind ausdrücklich zugewiesenen Liegenschaften aufzuteilen, berührt in Folge ihrer Einzelfallbezogenheit keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (6 Ob 280/04a; vgl RIS-Justiz RS0012244). Eine aufzugreifende Fehlbeurteilung ist dem Rekursgericht jedenfalls nicht unterlaufen. Von der in der Zulassungsbeschwerde bezeichneten Rechtsfrage hängt die Entscheidung nicht ab. Die Rechtsmittelwerber übersehen, dass…

…eine Einzelrechtsnachfolge gewollt gewesen sei. In jedem Einzelfall sei zu untersuchen, ob der Wille des Erblassers in die eine oder andere Richtung ging (RIS-Justiz RS0012244). Diese Auslegung habe sich nicht an der Form oder an den gebrauchten Worten zu orientieren, sondern es sei lediglich auf den Inhalt der letztwilligen Verfügung…

…direkten Zugriff der Nachlassgläubiger aussetzen und ob er ihm einen direkten Zugriff auf das Nachlassvermögen einräumen wollte oder nicht ( RS0012237; zur Einzelfallbezogenheit dieser Auslegung vgl RS0012244 ). Wenn der Erblasser einer oder mehreren bestimmten Personen alle wesentlichen Stücke seines Vermögens hinterlässt, liegt im Zweifel Erbseinsetzung und kein Vermächtnis vor, wobei für die…

…zu lauten haben; es ist vielmehr in jedem Einzelfall zu untersuchen, ob der Wille des Erblassers in die eine oder andere Richtung ging (RIS-Justiz RS0012244). Dabei ist zu prüfen, ob der Erblasser im Zeitpunkt der Errichtung dieser Verfügung auch noch anderes Vermögen besaß oder nicht. Auf seine Vermögensverhältnisse im Zeitpunkt…

…Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen die Zulässigkeit der Revision nicht zu rechtfertigen (1 Ob 258/08k; 6 Ob 55/06s; RIS Justiz RS0012244; RS0042555 [T12]; RS0043463 [T12]). Die klagende Partei hat in ihrer Revisionsbeantwortung auf die Unzulässigkeit der Revision hingewiesen.…

…ein Vermächtnis zuzuwenden und die anderen Bedachten als Erben einzusetzen oder umgekehrt seinen Sohn als Erben zu bestimmen, berührt infolge ihrer Einzelfallbezogenheit (vgl. RIS-Justiz RS0012244) keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung. Im übrigen entspricht die Zuteilung der Klägerrolle an den Sohn der - wenn auch schon älteren - Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass…

…er ihn dem direkten Zugriff der Nachlassgläubiger aussetzen und ob er ihm einen direkten Zugriff auf das Nachlassvermögen einräumen wollte oder nicht (RIS Justiz RS0012237, RS0012244). Hinterlässt der Erblasser einer oder mehreren bestimmten Personen alle wesentlichen Stücke seines Vermögens (wobei der Vermögensstand im Zeitpunkt der Errichtung der Verfügung maßgeblich ist, nicht…

…Erblassers in der einen oder in der anderen Richtung ging, also ob Universalsukzession oder bloße Einzelrechtsnachfolge gewollt wurde (NZ 1984, 130; 6 Ob 885/82; RS0012244). Eine letztwillige Verfügung, die ihrem Inhalt nach die Auslegung als Testament zuläßt, ist dabei ungeachtet der Möglichkeit auch gegenteiliger Auslegung solange als Testament (mit Erbeinsetzung…