RS0073997 – OGH Rechtssatz

…auch wenn die Straße noch so breit ist. Der Verkehrsteilnehmer braucht nur mit einem den Verkehrsvorschriften entsprechenden Gegenverkehr zu rechnen (RIS-Justiz RS0073698; vgl auch RS0073997). Jedoch auch der Verstoß eines der beiden Lenker oder beider gegen das allgemeine Rechtsfahrgebot gemäß § 7 Abs 1 StVO ist nicht erweislich. Nach den…

…vernachlässigen wäre, steht im Einklang mit der bereits vom Berufungsgericht zitierten Rechtsprechung (8 Ob 36/87; 2 Ob 45/88; vgl RS0073997) und wirft keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf. [3] 3. Eine außergewöhnliche Betriebsgefahr ist anzunehmen, wenn die Gefährlichkeit…

…Rahmen der Rechtsprechung, wonach auch in den Fällen, in denen am rechten Fahrbahnrand zu fahren ist, dem Lenker das Einhalten eines Sicherheitsabstands zugebilligt werden muss (RS0073997). [4] 4. Der Umfang der gemäß § 9 Abs 2 EKHG gebotenen Sorgfalt hängt von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab (RS0111708…