RS0001931 – OGH Rechtssatz

…wird dann während der Anhängigkeit dieses Rechtsstreites die Exekution bewilligt, so entfällt dadurch nicht das rechtliche Interesse (8 Ob 544/92; RIS Justiz RS0001931). In der Entscheidung 3 Ob 13/87 = SZ 60/88 hat der Oberste Gerichtshof in Prüfung der Prozessvoraussetzungen einer Oppositionsklage, die nach…

…im § 35 EO genannten Gründe erloschen sei; werde während der Anhängigkeit dieses Rechtsstreits die Exekution bewilligt, entfalle dadurch nicht das rechtliche Interesse (RIS-Justiz RS0001931, 8 Ob 544/92). In der Entscheidung 3 Ob 13/87 (= SZ 60/88) hat der Oberste Gerichtshof - in Prüfung der Prozessvoraussetzungen einer Oppositionsklage, die…

…der Exekution kann die Feststellung begehrt werden, dass die rechtskräftig festgestellte Forderung wegen eines der in § 35 EO genannten Gründe erloschen sei (vgl RS0001931). Außerdem besteht die Möglichkeit, die behauptete Überzahlung im streitigen Verfahren geltend zu machen. Die Möglichkeit dieser Leistungsklage verdrängt bei gleichem Rechtsschutzeffekt die Feststellungsklage (RS0038849; RS0039021…

…minderjähriger Kinder in das außerstreitige Verfahren führt (vgl RS0125007 ), eröffnet für eine auf Gründe iSd §§ 35, 40 EO gestützte negative Feststellungsklage (vgl RS0001931 [T5]; RS0001715 [T7 ]) unter Umständen den Gerichtsstand des § 96 JN, hat aber nichts mit der Frage zu tun, welche Einwendungen im Titelergänzungsverfahren zu…

…2 Ob 93/00s; 1 Ob 48/02v = EvBl 2002/226; 10 Ob 119/05f [§ 36 EO]; RIS Justiz RS0001931; Fasching in Fasching/Konecny2 III § 228 Rz 17). Während nach Einleitung der Exekution nur noch die Oppositionsklage zulässig ist, bleibt vorher die negative…

…verweisen, widerspräche der ständigen Rechtsprechung, wonach das Erlöschen eines titulierten Anspruchs schon vor Einleitung eines Exekutionsverfahrens mit negativer Feststellungsklage geltend gemacht werden kann (RIS Justiz RS0001931). 3.4. Im vorliegenden Fall ist daher ein rechtliches Interesse der Klägerin an der begehrten Feststellung zu bejahen. 4. Abgrenzung Schiedsvereinbarung/ Schiedsgutachten 4.1. Der Unterschied zwischen…