RS0031474 – OGH Rechtssatz

…und damit vor allem aber Art und Schwere der Verletzung sowie Dauer der Beeinträchtigung des Gesundheitszustands und die damit verbundenen Unlustgefühle zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0031474). Insbesondere sind auch psychische Alterationen, wenn sie Folge einer Körperverletzung sind, sogar ohne Vorliegen eines eigenständigen Leidenszustands mit Krankheitswert und ohne ärztliche Behandlungsbedürftigkeit bei der…

…und Schwere der Veretzung, Art und Dauer der Schmerzen sowie die Dauer der Beeinträchtigung des Gesundheitszustands und die damit verbundenen Unlustgefühle zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0031474). 5.2. Das Berufungsgericht ging von diesen Grundsätzen aus und berücksichtigte auch, dass das Schmerzengeld tendenziell nicht zu knapp zu bemessen ist (RIS Justiz RS0031075…

…„bewegliches System" zu verstehen, innerhalb dessen Grenzen ein weiter Spielraum für die den Erfordernissen des Einzelfalls jeweils gerecht werdende Ermessensausübung besteht (RIS Justiz RS0122794, RS0031474). Der Einwand der beklagten Partei, dass der Zustand der Todesangst, losgelöst von dem die Todesangst auslösenden Sachverhalt, jeweils immer vergleichbar sei, ist verfehlt. Der Oberste…

…Schwere der Körperverletzung, die Art und Dauer der Schmerzen sowie die Dauer der Beeinträchtigung des Gesundheitszustands und die damit verbundenen Unlustgefühle zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0031474). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass ein Schmerzengeldbetrag von 2.000 EUR angemessen sei, weil die Klägerin wegen einer allergischen Reaktion auf den Wirkstoff N***** in einer…

…Fehlbeurteilung erkannt werden (vgl allgemein zu den Bemessungsfaktoren Harrer in Schwimann ABGB2 § 1325 Rz 74 ff; RIS-Justiz RS0031040; RIS-Justiz RS0030648; RIS-Justiz RS0031474 jeweils mwN). Soweit der Beklagte die Verschuldensaufteilung in Frage stellt und zugrunde legt, dass aus der Feststellung, dass die Klägerin aus "ungeklärter Ursache" zu Sturz…

…Beeinträchtigung des Gesundheitszustands, den Heilungsverlauf und die Dauerfolgen abgelten und die durch Schmerzen entstandenen Unlustgefühle ausgleichen (2 Ob 105/09v; 2 Ob 216/19g; RS0031040; RS0031474; RS0031061). Dabei seien auch Sorgen der Verletzten um spätere Komplikationen, das Bewusstsein eines Dauerschadens und die damit verbundene seelische Belastung sowie entgangene und künftig entgehende…

…Schmerzen sowie die Dauer der Beeinträchtigung des Gesundheitszustands und die damit verbundenen Unlustgefühle zu berücksichtigen (Danzl in KBB, § 1325 Rz 26 mwN; RIS-Justiz RS0031474 ua). Dabei ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der…

…Art und Dauer der Schmerzen sowie die Dauer der Beeinträchtigung des Gesundheitszustands, sondern auch die damit verbundenen Unlustgefühle und seelischen Schmerzen zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0031474, RS0031363 [T2]). 3. Die Anfechtung einer Kostenentscheidung des Berufungsgerichts ist ausgeschlossen (§ 528 Abs 2 Z 3 ZPO; RIS Justiz RS0104146, RS0044233; RS0007695; RS0111498). 4…

…als Berechnungshilfe herangezogen werden (RIS Justiz RS0122794 [T4]). Insbesondere ist auch die Art und Dauer der Schmerzzustände für die Bemessung des Schmerzengeldes maßgeblich (RIS-Justiz RS0031474). Inwiefern die vom Berufungsgericht im Hinblick auf die festgestellten Schmerzperioden und die Gesamtdauer der Schmerzzustände von mehr als zehn Jahren vorgenommene Festsetzung des Schmerzengeldes mit…

…einen immateriellen Schaden die Anrechnung eines Vermögensvorteiles nicht stattzufinden hat (EvBl 1959/55; SozM I A/e 609; OLG Linz ZVR 1997/4; RIS-Justiz RS0031474; RS0031407; Danzl/Guitierrez-Labos/Müller, Schmerzengeld7 191; Karner, Ersatz ideeller Schäden bei Körperverletzung (1999), 122; Reischauer in Rummel, ABGB2 Rz 43 zu § 1325). Auch…

…Lage versetzen, sich als Ersatz für die Leiden und anstelle der ihm entgangenen Lebensfreude auf andere Weise gewisse Annehmlichkeiten und Erleichterungen zu verschaffen (RIS Justiz RS0031474; 2 Ob 101/05z mwN; Danzl in Danzl/Gutièrrez Lobos/Müller, Das Schmerzengeld8 66). Tendenziell erscheint es geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp…

…die Schwere der Verletzung, die Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes sowie die Art und Stärke der Schmerzen zu berücksichtigen (vgl RIS Justiz RS0031415 mwN ebenso RIS Justiz RS0031474 mwN; Reischauer in Rummel , § 1325, Rz 45). Ausgehend von den allgemeinen Grundsätzen für die Bemessung des Schmerzengeldes stellt die konkrete Bemessung im…

…versetzen, sich als Ersatz für die Leiden und an Stelle der ihm entgangenen Lebensfreude auf andere Weises gewisse Annehmlichkeiten und Erleichterungen zu verschaffen (RIS-Justiz RS0031474, RS0031040). Die Entschädigung ist daher um so höher zu bemessen, je bedeutender die Körperschädigung, je länger die Heilung oder Gesundheitsstörung, je intensiver die mit der…

…sind Art und Schwere der Verletzung, Art und Dauer der Schmerzen sowie die Dauer der Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes und die damit verbundenen Unlustgefühle zu berücksichtigen (RS0031474). Zur Vermeidung von Ungleichheiten ist ein objektiver Maßstab anzulegen, wobei der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen bei der Bemessung nicht gesprengt werden darf…