RS0029970 – OGH Rechtssatz

…was mit diesem in organischer oder mechanischer fester Verbindung steht, wie zB Terrassengeländer, Zauntore, Seile, Gesimsstücke, Dachziegel, Fahrstühle, Abdeckung von Schächten und Aufgrabungen (RIS-Justiz RS0029970, insb. [T19]). Auch die Toranlage eines Flugzeughangars ist als Werk iSd § 1319 ABGB anzusehen (vgl. 2 Ob 243/14w). Vor diesem Hintergrund ist…

…Tribüne, ein Landungssteg, eine Baugrube, eine elektrische Leitung, ein Zaun, eine Plakatwand, eine Straßenabsperrung oder eine auf einem Stativ befestigte und aufgestellte Kamera (RIS Justiz RS0029970; RS0030172; RS0030298; RS0029880 [T5 und T6]). Die Beurteilung, dass hievon auch aufeinander (bzw ineinander) gestapelte Müllcontainer umfasst sind, entspricht daher - entgegen dem Standpunkt der…

…Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass auch bei der Haftung nach § 1319 ABGB für „Bauwerke" (vgl zur Anwendbarkeit auf Gerüste RIS Justiz RS0029970 mwN; Reischauer in Rummel ABGB3 § 1319 Rz 4; Harrer in Schwimann ABGB3 § 1319 Rz 5; Danzl in KBB2 …

…Schwimann ³ VI § 1319 ABGB Rz 4). Als Werke gelten künstliche Aufbauten wie Gerüste, Dachgärten, Tribünen, Landungsstege etc (RIS Justiz RS0029970), Baugruben (RIS Justiz RS0029968), Schrankenanlagen (6 Ob 626/80 = SZ 53/143) oder Schächte (2 Ob 19/95; 7…

…ist weit auszulegen, weil dieser Haftungstatbestand nach dem Gesetzeszweck alle typischen Gefahren, die sich aus Statik und Dynamik eines Werks ergeben, umfassen soll (vgl RS0029880; RS0029970; RS0029932). § 435 ABGB ist hingegen eine Ausnahme zum zwingenden sachenrechtlichen Grundsatz superficies solo cedit (vgl RS0009887; RS0009890), Ausnahmebestimmungen sind grundsätzlich nicht ausdehnend auszulegen…

…wird an sich weit ausgelegt (RIS Justiz RS0029880). Als Werke gelten künstliche Aufbauten wie Gerüste, Dachgärten, Tribünen, Ladungsstege, eine Baugrube, eine elektrische Leitung (RIS Justiz RS0029970) und ein nicht ausreichend beleuchteter oder sonst gesicherter Kellerabgang (4 Ob 56/04w). Jede Schadensverursachung durch typische Gefahren eines Werks ist unter §…

…„Werk“ wird in der Rechtsprechung weit ausgelegt (RIS-Justiz RS0029880). So wurden etwa künstliche Aufbauten, wie zB Gerüste, Dachgärten, Tribünen, Landungsstege (RIS-Justiz RS0029970), eine Ankündigungstafel (SZ 25/68), eine auf einem Stativ befestigte Fernsehkamera (3 Ob 119/99t) oder ineinander gestapelte Müllcontainer (7 Ob 38/05x) als…