RS0046341 – OGH Rechtssatz

…in Fasching/Konecny 3 § 45 JN Rz 9; Mayr in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 45 JN Rz 5; RS0046336, RS0046341) unterworfen und demgemäß den Rekurs insoweit zurückgewiesen. 2.2. Der Kläger steht auf dem Standpunkt, der Rechtsmittelausschluss des § 45 JN sei im vorliegenden…

…der Unrichtigkeit unanfechtbar war (1 Ob 52/95) und § 45 JN auch auf Zuständigkeitsentscheidungen im Zusammenhang mit Bewertungen nach § 60 JN Anwendung findet (RS0046341), unterliegt auch die Rekursentscheidung (mit der nach Auffassung der Rekurswerberin der Rekurs der Klägerin als unzulässig zurückzuweisen gewesen wäre) der Anfechtungsbeschränkung des § 45 JN…