RS0020488 – OGH Rechtssatz

…Klägerin, dessen Bezug und Erhaltung durch die Familie ihrer Tochter, der Gattin des Beklagten, ins Auge gefasst wurde. Der mit der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0020507; RS0020488; RS0020500) vereinbaren Rechtsauffassung des Berufungsgerichtes, dass der Gattin des Beklagten nur ein auf dem Angehörigenverhältnis zur Klägerin beruhendes, jederzeit widerrufliches Wohnrecht zustand, stehen somit keine…

…RS0020503 [T2]). Unter Familienangehörigen wird dabei nicht jene Bestimmtheit von Willenserklärungen verlangt, wie dies im Geschäftsverkehr zwischen fremden Personen der Fall ist (RS0011850 [T9]; vgl RS0020488). [10] 2.4. Eine Räumungsklage ist abzuweisen, wenn die Benützung auf vertraglicher Grundlage erfolgt, wobei es ohne Belang ist, welchem Vertragstypus die Vereinbarung zu unterstellen…

…zwar nicht jene Bestimmtheit von Willenserklärungen verlangt, wie dies im Geschäftsverkehr zwischen fremden Personen der Fall ist (SZ 50/141; wobl 1998/205; RIS-Justiz RS0020488). Entscheidend dafür, ob eine vertragliche Rechtsgrundlage für die Wohnungsbenützung oder ein familienrechtliches Wohnverhältnis vorliegt, bleiben aber immer die gewechselten Erklärungen oder die aus dem gesetzten…

…vereinbart werden. Dabei werden an die Bestimmtheit der Willenserklärungen nicht die Anforderungen gestellt, wie dies im Geschäftsverkehr zwischen fremden Personen der Fall ist (RIS Justiz RS0020488). Bei der Abgrenzung zwischen widerruflichen, bloß auf dem natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entstandenen Wohnverhältnissen gegenüber einem auf vertraglicher Grundlage beruhenden Benützungsrecht ist es Sache des…

…141; MietSlg 40.032). Unter Familienangehörigen wird zwar nicht jene Bestimmtheit von Willenserklärungen verlangt, wie dies im Geschäftsverkehr zwischen fremden Personen der Fall ist (RIS Justiz RS0020488). Entscheidend dafür, ob eine vertragliche Rechtsgrundlage für die Wohnungsbenützung oder ein familienrechtliches Wohnungsverhältnis vorliegt, bleiben aber immer die gewechselten Erklärungen oder die aus dem gesetzten…

…Wohnungsrechts: 1.1. Unter Familienangehörigen wird zwar nicht jene Bestimmtheit von Willenserklärungen verlangt, wie dies im Geschäftsverkehr zwischen fremden Personen der Fall ist (RIS-Justiz RS0020488). Entscheidend dafür, ob eine vertragliche Rechtsgrundlage für die Wohnungsbenützung oder ein familienrechtliches Wohnverhältnis vorliegt, bleibt aber immer die aus den gewechselten Erklärungen oder dem gesetzten…