RS0074083 – OGH Rechtssatz

…der Lage ist, die Überholstrecke zu überblicken und sich von der Möglichkeit eines gefahrlosen Überholens zu überzeugen (ZVR 1968/199; ZVR 1983/131; RIS-Justiz RS0074083; Dittrich/Stolzlechner aaO). Ist daher etwa bei Dunkelheit die zum Überholen benötigte Überholstrecke länger als die vom Lenker wegen des Abblendlichtes einsehbare Strecke, so darf…

…sich wieder hinter das vor ihm fahrende Fahrzeug einzureihen, sobald er auf der Überholstrecke ein Hindernis oder sonst die Möglichkeit einer Gefährdung erkennt (RIS Justiz RS0074083). Der Erstbeklagte hat das Überholmanöver begonnen, als für ihn noch nicht absehbar war, dass der Kläger in die Kreuzung einfahren werde. Da der Vorrang selbst…

…die Möglichkeit einer Gefährdung oder Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer iSd § 16 Abs 1 lit a StVO nicht mehr gänzlich ausgeschlossen werden konnte [vgl RIS Justiz RS0074083]) bei einem derart krassen, besonders schwerwiegenden Fehlverhalten des Unfallauslösers, wie dies hier dem Erstbeklagten zum Vorwurf zu machen ist, jedenfalls zu vernachlässigen, liegt doch durch…

…Berufungsgericht ein Abweichen von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zum Überholverbot nach § 16 Abs 1 lit a StVO vor (RIS Justiz RS0074083; 2 Ob 64/09i). Im danach maßgeblichen Zeitpunkt des Beginns des Überholmanövers habe aus Sicht des Revisionswerbers keinerlei Kollisionsgefahr in Bezug auf den…