RS0030523 – OGH Rechtssatz

…Wesentlichen gleichartigen Lage bestehen, die ohne das schadenbringende Verhalten des Schädigers nach dem natürlichen Ablauf der Dinge derzeit bestünde (6 Ob 70/14h; RS0030523). [6] Mit dem Hinweis, der Kundenstock des Gastgewerbebetriebs könne erfahrungsgemäß nicht rückübertragen werden, weil das Verhalten der Kunden „kaum beeinflussbar“ sei, zeigt die…

…Schlusses der mündlichen Verhandlung in erster Instanz nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge stünde, wenn der Schädiger sein schuldhaft rechtswidriges Verhalten unterlassen hätte (RIS Justiz RS0030523). Nachdem der Beklagten hier ein sogar vorsätzlicher Eingriff in die schuldrechtliche Rechtsposition der Kläger aus dem Kaufvertrag mit den Verkäuferinnen vorzuwerfen ist, steht den Klägern…

…der Herstellung einer im Wesentlichen gleichartigen Lage bestehen, die ohne das schadenbringende Verhalten des Schädigers nach dem natürlichen Ablauf der Dinge derzeit bestünde (RIS Justiz RS0030523). In diesem Sinne bejahte der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 1 Ob 15/02s einen Anspruch auf Errichtung einer Stützmauer, weil sich die…