RS0022802 – OGH Rechtssatz

…Kosten für die Intervention bei der Wirtschaftskammer ist zunächst auf den Grundsatz zu verweisen, wonach zweckmäßig aufgewendete Kosten eines Rettungsaufwandes vom Schädiger zu ersetzen sind (RS0022802). Rettungsaufwand ist dabei der Aufwand, der gemacht wird, um eine Gefahr abzuwenden (RS0023516). Rechtsanwaltskosten und weiterer Verfahrensaufwand sind unter diesem Titel ersatzfähig, soweit sie –…

…RIS Justiz RS0030323, RS0030070). Auch die zweckmäßig aufgewendeten Kosten des Rettungsaufwands zur Gefahrenabwehr oder Verhinderung einer Schadensvergrößerung sind vom Schädiger zu ersetzen (vgl RIS Justiz RS0022802). Als Maßstab für die Beurteilung der Zweckmäßigkeit hat das Vorgehen zu dienen, das ein vernünftiger Mensch bei gleicher Sachlage gesetzt hätte (SZ 67/35…

…als eine Ersatzvornahme durch ein drittes Unternehmen. Denn in diesem Fall könnten die Kosten der Qualitätskontrolle als ersatzfähiger Aufwand zur Schadensminderung angesehen werden (RIS Justiz RS0022802). Das setzte aber ein entsprechendes Vorbringen voraus, das die Klägerin hier nicht erstattet hat. Damit kann offen bleiben, ob die Leistung im konkreten Fall überhaupt…

…8 Ob 14/08d = SZ 2008/87; 7 Ob 177/13z; 6 Ob 53/15k; RIS Justiz RS0123969; RS0022802). Dies gilt auch für Anwaltskosten, auf deren Höhe der vertretene Geschädigte im Wege der Vereinbarung ja Einfluss nehmen kann. Die Frage, was im Rahmen der…

…der Person positiver Schaden. Dazu zählt auch der Aufwand zur Gefahrenabwehr oder zur Verhinderung einer Schadensvergrößerung (8 Ob 6/09d; vgl RIS-Justiz RS0022802; RS0023516; Kodek in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.00 § 1293 Rz 10 ff; Reischauer in Rummel , ABGB³ § 1293 Rz…

…Landesverwaltungsgericht – abzuwenden, sind als „Rettungsaufwand“ positiver Schaden (RS0023516). Der Rettungsaufwand ist nur zu ersetzen, wenn und soweit er zweckmäßig und angemessen war (RS0022802 [T4]; RS0023516 [T5]; RS0106806 [T2]). Ob dies der Fall ist, muss jeweils am Vergleichsmaßstab des Vorgehens eines „vernünftigen Menschen in der gleichen Sachlage“…

…1304 ABGB; RS0027043; RS0027116). Der Schädiger kann grundsätzlich verlangen, dass er Ersatz (nur) in angemessener Höhe leisten muss (1 Ob 231/16a mwN = RS0022802 [T4] = RS0027043 [T13]). Die von der Klägerin für die Teilnahme von zwei Rechtsanwälten an der Verhandlung vor dem Landesverwaltungsgericht begehrten Kosten kann sie unabhängig davon…

…abgerechnet worden wären, legt er nicht dar. Darauf, dass der Schädiger grundsätzlich verlangen kann, dass er Ersatz für Rettungsaufwand (nur) in angemessener Höhe leisten muss (RS0022802 [T4] = RS0027043 [T13]) und auf die sich daraus ergebende Kürzung von nach einer Stundensatzvereinbarung abgerechneten Anwaltskosten, wenn sie im konkreten Einzelfall den angemessenen Aufwand (nach…

…T2]). Auch für Anwaltskosten kann der Schädiger daher grundsätzlich verlangen, dass er Ersatz (nur) in angemessener Höhe leisten muss (1 Ob 231/16a = RS0022802 [T4] = RS0027043 [T13]). II.3. Die vom Berufungsgericht gebilligte Rechtsansicht des Erstgerichts, der als Teil des vereinbarten stundenabhängigen Zeithonorars verrechnete, hier allein strittige Zeitaufwand unterliege…

…wenn sie zu diesem Zweck erforderlich und insoweit zweckmäßig waren, als ein vernünftiger Durchschnittsmensch in der Lage des Gefährdeten die Maßnahme ebenfalls ergriffen hätte (RS0023055; RS0022802; RS0023516 [T5]; 4 Ob 82/22w; 1 Ob 15/22w). [28] 2.2. Im vorliegenden Fall wurde das Fahrzeug getrocknet und…

… Sowohl der im Erwerb der Liegenschaft selbst gelegene Schaden des Klägers (Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der Liegenschaft) als auch die angemessenen und zweckmäßigen (RS0022802; RS0106806) Kosten der Durchsetzung seines Rückzahlungsanspruchs gegen den Verkäufer sind vom Schutzzweck der Aufklärungspflicht umfasst. Die erstgenannte Vermögenseinbuße trat unmittelbar aufgrund der im Vertrauen auf…

…Dazu zählt auch der Rettungsaufwand zur Gefahrenabwehr oder Verhinderung einer Schadensvergrößerung (8 Ob 6/09d = ZVR 2010/43, 79; vgl RIS Justiz RS0022802; Kodek in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.00 § 1293 Rz 10 ff; Reischauer in Rummel , ABGB³ § 1293 Rz…

…keinen verfahrenseinleitenden Schriftsatz handelt. Auch im Bereich der Amtshaftung sind vom Schädiger nur die (aus ex-ante Sicht) zweckmäßig aufgewendeten Kosten des Rettungsaufwandes zu ersetzen (RS0022802, RS0023516 [T2]; OLG Linz 4 R 113/20w). Der Verfahrenskostenaufwand muss zur Herstellung des rechtmäßigen Zustands tatsächlich erforderlich sein (RS0023577; OLG Linz 4 R 187…