RS0047000 – OGH Rechtssatz

…wie der letztwillig Verfügende selbst die von ihm gelebte Beziehung charakterisierte. [4] 3. Auf dieser Grundlage hat das Rekursgericht das stets einzelfallbezogen zu beurteilende (RS0047000 [T1]) Vorliegen einer Lebensgemeinschaft in nicht korrekturbedürftiger Weise verneint, weil zwischen Erstantragstellerin und Erblasser weder eine Wohn- noch eine Wirtschaftsgemeinschaft, sondern nur ( über einen gewissen…

…nicht sämtliche Kriterien einer Wohn , Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft erfüllen muss, aber sich auch nicht auf ein einziges dieser Elemente reduzieren lässt (vgl RIS Justiz RS0069673; RS0047000). Die von den Beklagten nicht bestrittene Stellung des Klägers als Lebensgefährte (und Verlobter) des Unfallopfers indiziert demnach eine, bei der Bemessung eine besondere Rolle spielende…

…setzt nach stRsp im Allgemeinen die Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraus, wobei jedoch nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RIS Justiz RS0047000 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall gegeben. Die dies in Abrede stellenden Ausführungen der Revisionswerberin gehen nicht vom…

…RIS-Justiz RS0047064), das in einer Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft zum Ausdruck kommt, wobei jedoch nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RIS-Justiz RS0047000). 5. Die Frage, ob eine Lebensgemeinschaft besteht, kann regelmäßig nur aufgrund der Gesamtumstände des Einzelfalls beurteilt werden (RIS-Justiz RS0047000 [T7]), geht in ihrer Bedeutung…

…zulässig und folglich zurückzuweisen: [6] 1.1. Für die Frage, ob eine Wirtschafts-gemeinschaft und damit eine Lebensgemeinschaft vorliegt, sind die Verhältnisse des Einzelfalls maßgebend (RS0047000 [T1]). [7] 1.2. Im vorliegenden Fall wurde nicht festgestellt, dass die Streitteile die Liegenschaft gemeinsam bewohnt haben. Jedenfalls seit November 2020 lebt der…

…einer Lebensgemeinschaft im konkreten Fall zu gewichten sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0047000 [T9]), wenn den Vorinstanzen wie hier keine unvertretbare Fehlbeurteilung unterlaufen ist. Zu einem durchaus vergleichbaren Sachverhalt hat der erkennende Senat erst jüngst Stellung genommen und…

…Zusammengehörigkeitsgefühl heraus entstandene Bindung ( RS0047064 ). [12] Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist ( RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel der Elemente Wohn , Wirtschafts und Geschlechtsgemeinschaft (vgl zu diesen etwa 2 Ob 173/21m Rz 34 ff…

…setzt nach ständiger Rechtsprechung im Allgemeinen eine Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraus, wobei jedoch nicht stets alle drei Merkmale gemeinsam vorhanden sein müssen (RIS Justiz RS0047000). Feststellungen, die eine verlässliche Beurteilung erlauben, ob die Beklagte zum Zeitpunkt des Brandausbruchs nach diesen Kriterien die Lebensgefährtin des Sohnes des Versicherungsnehmers war, fehlen ebenfalls…

…von geringerer Festigkeit ist (RS0021733 [T5]). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass im Sinn eines beweglichen Systems nicht stets alle drei…

…Lebensgemeinschaft setzt nach der Judikatur im Allgemeinen eine Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraus, es müssen aber nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein (RIS Justiz RS0047000). Eine Lebensgemeinschaft kann also auch ohne Wohnungsgemeinschaft bestehen. Das Erstgericht hat festgestellt, dass es sich beim Kläger um den Lebensgefährten der Mieterin der beklagten Partei…

…der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass im Sinn eines beweglichen Systems nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RS0047000). Vielmehr kann das Fehlen eines Kriteriums durch das Vorliegen der anderen oder die Umstände des Einzelfalls gerechtfertigt sein (RS0047000 [T1, T7]). Wie die maßgeblichen Kriterien…

…drei Merkmale vorhanden sein müssen, sondern der Wegfall eines Kriteriums durch das Vorliegen der anderen oder die Umstände des Einzelfalls gerechtfertigt sein kann (RIS Justiz RS0047000; Linder in Gitschthaler/Höllwerth EuPR LebG Allgem Rz 13). Wie die maßgeblichen Kriterien für die Annahme einer Lebensgemeinschaft im konkreten Fall zu gewichten sind…

…Annahme einer Lebensgemeinschaft im konkreten Fall zu gewichten sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0047000 [T9]; 3 Ob 145/14s). 2. Das ist auch hier der Fall. Das Berufungsgericht ist basierend auf einer umfassenden, die von der Rechtssprechung…

…ständiger Rechtsprechung setzt eine Lebensgemeinschaft im Allgemeinen die Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraus, wobei jedoch nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RIS-Justiz RS0047000). Die Lebensgemeinschaft wird als ein eheähnlicher Zustand definiert, der dem typischen Erscheinungsbild des ehelichen Zusammenlebens entspricht (3 Ob 209/99b). Darunter wird ein jederzeit lösbares…

…Dauer das Zusammenspiel der Elemente Wohn , Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RIS Justiz RS0047000; 2 Ob 314/98k; 3 Ob 6/09t). Wesentlich ist das aus einer seelischen Gemeinschaft resultierende Zusammengehörigkeitsgefühl (RIS Justiz RS0047064), worunter ua verstanden wird, dass…

…den Streitteilen ausgegangen sei. Lebensgemeinschaft setzt im Allgemeinen die Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraus, jedoch müssen nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein (RIS-Justiz RS0047000). Die Beurteilung, ob das Bestehen einer Lebensgemeinschaft zu bejahen ist, stellt keine vom Obersten Gerichtshof zu lösende Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des §…

…Zukunftspläne vermöge an der Annahme einer Lebensgemeinschaft im Ergebnis nichts zu ändern. Mit dieser Rechtsansicht folgt das Berufungsgericht den Grundsätzen der ständigen Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0047000), wonach die Lebensgemeinschaft im Allgemeinen die Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraussetzt, jedoch nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen. Die Beurteilung, ob im konkreten…

…beweispflichtigen (RS0009772; RS0009705) Beklagten ist damit aber der Nachweis einer Lebensgemeinschaft, für deren Vorliegen das Zusammenspiel der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle spielt (RS0047000), schon mangels konkretisierender Tatsachenbehauptungen nicht gelungen. So macht er zB gar nicht geltend, dass die Klägerin Unterhalt fordere, obwohl ihr Unterhaltsbedarf durch Zuwendungen des anderen…

…wie der letztwillig Verfügende selbst die von ihm gelebte Beziehung charakterisierte. [3] 2. Auf dieser Grundlage hat das Rekursgericht das stets einzelfallbezogen zu beurteilende (RS0047000 [T1]) Vorliegen einer Lebensgemeinschaft in nicht korrekturbedürftiger Weise verneint. Die aufrecht verheiratete und mit ihrem Ehemann in häuslicher Gemeinschaft lebende Erstantragstellerin hatte mit dem Erblasser…

…näheren Kontakten im Wesentlichen ansonsten nichts geändert hat. Die wesentlichen Kriterien einer Geschlechts-, Wohnungs- und Lebensgemeinschaft müssen nicht stets und gleichzeitig vorhanden sein (RIS-Justiz RS0047000). Die nach den Feststellungen richtigerweise bejahte Lebensgemeinschaft führte zwar grundsätzlich zu einem zeitweiligen Ruhen (Erlöschen) des Unterhaltsanspruchs der Beklagten (RIS-Justiz RS0047130; so schon SZ…

…Ehegatten typisch ist (RIS Justiz RS0047043), also mit dem aus einer seelischen Gemeinschaft resultierenden Zusammengehörigkeitsgefühl (RS0047064), das sich in einer Geschlechts , Wohnungs und Wirtschaftsgemeinschaft manifestiert (RS0047000). Davon kann hier nach den Feststellungen des Erstgerichts keine Rede sein. Es wurde weder eine Wohn noch eine Wirtschaftsgemeinschaft in dem für eine Ehe typischen…

…Beziehung müsse nicht sämtliche Kriterien einer Wohn , Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft erfüllen, lasse sich aber auch nicht auf ein einziges dieser Elemente reduzieren (RIS Justiz RS0069673, RS0047000; 8 Ob 127/02p mwN). Dass sich die Verstorbene an den Wochenenden beim Kläger am Hof seiner Eltern aufgehalten und beide mit der…

…den Umständen des konkreten Einzelfalls zu beurteilen ist, wirft sie regelmäßig keine Fragen von der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO auf (RIS-Justiz RS0047000, T1, T7 und T9). Die Revision ist daher zurückzuweisen.…

…aber von geringerer Festigkeit ist (RS0021733 [T5]). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass im Sinn eines beweglichen Systems nicht stets alle drei…

…drei Merkmale vorhanden sein müssen, sondern der Wegfall eines Kriteriums durch das Vorliegen der anderen oder die Umstände des Einzelfalls gerechtfertigt sein kann (RIS Justiz RS0047000; Linder in Gitschthaler/Höllwerth EuPR LebG Allgem Rz 13). Wie die maßgeblichen Kriterien für die Annahme einer Lebensgemeinschaft im konkreten Fall zu gewichten sind…

…drei Merkmale vorhanden sein müssen, sondern der Wegfall eines Kriteriums durch das Vorliegen der anderen oder die Umstände des Einzelfalls gerechtfertigt sein kann (RIS Justiz RS0047000). Wie die maßgeblichen Kriterien für die Annahme einer Lebensgemeinschaft im konkreten Fall zu gewichten sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher…

…von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher – sofern dem Berufungsgericht nicht eine grobe Fehlbeurteilung unterlaufen ist – keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RS0047000 [T1,T7, T9]). [7] 3.3. Unter einer Lebensgemeinschaft wird ein jederzeit lösbares familienrechtsähnliches Verhältnis verstanden, das der Ehe nachgebildet, aber von geringerer Festigkeit ist…

…qualifiziert (RIS-Justiz RS0047064). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielt neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RIS Justiz RS0047000 [T8]) und das Zusammenspiel der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass im Sinn eines beweglichen Systems nicht stets alle drei…

…dem Zusammengehörigkeitsgefühl heraus entstandene Bindung (RS0047064). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass im Sinn eines beweglichen Systems nicht stets alle drei…

…entstandene Bindung charakterisiert (RS0047064). Die Lebensgemeinschaft beinhaltet im Allgemeinen eine Geschlechts-, Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft, jedoch müssen nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein (vgl RS0021733; RS0047000; RS0133866). Eine Geschlechtsgemeinschaft ist insbesondere dann nicht erforderlich, wenn die Lebensgefährten schon über ein gewisses Alter hinaus sind (RS0047017). Selbst bei Beendigung der Haushaltsgemeinschaft besteht…