RS0047000 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Erbrechtsstreit um Lebensgemeinschaft im Sinne des § 725 Abs 1 ABGB—OGH Entscheidung

2Ob137/24x15. Oktober 2024

…wie der letztwillig Verfügende selbst die von ihm gelebte Beziehung charakterisierte. [4] 3. Auf dieser Grundlage hat das Rekursgericht das stets einzelfallbezogen zu beurteilende ( RS0047000 [T1]) Vorliegen einer Lebensgemeinschaft in nicht korrekturbedürftiger Weise verneint, weil zwischen Erstantragstellerin und Erblasser weder eine Wohn- noch eine Wirtschaftsgemeinschaft, sondern nur ( über einen gewissen…

2Ob212/04x—OGH Entscheidung

02. Februar 2006

…nicht sämtliche Kriterien einer Wohn , Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft erfüllen muss, aber sich auch nicht auf ein einziges dieser Elemente reduzieren lässt (vgl RIS Justiz RS0069673; RS0047000). Die von den Beklagten nicht bestrittene Stellung des Klägers als Lebensgefährte (und Verlobter) des Unfallopfers indiziert demnach eine, bei der Bemessung eine besondere Rolle spielende…

7Ob289/03f—OGH Entscheidung

14. Januar 2004

…setzt nach stRsp im Allgemeinen die Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraus, wobei jedoch nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RIS Justiz RS0047000 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall gegeben. Die dies in Abrede stellenden Ausführungen der Revisionswerberin gehen nicht vom…

4Ob75/06t—OGH Entscheidung

23. Mai 2006

…RIS-Justiz RS0047064), das in einer Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft zum Ausdruck kommt, wobei jedoch nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RIS-Justiz RS0047000). 5. Die Frage, ob eine Lebensgemeinschaft besteht, kann regelmäßig nur aufgrund der Gesamtumstände des Einzelfalls beurteilt werden (RIS-Justiz RS0047000 [T7]), geht in ihrer Bedeutung…

4Ob36/23g—OGH Entscheidung

31. Mai 2023

…zulässig und folglich zurückzuweisen: [6] 1.1. Für die Frage, ob eine Wirtschafts-gemeinschaft und damit eine Lebensgemeinschaft vorliegt, sind die Verhältnisse des Einzelfalls maßgebend (RS0047000 [T1]). [7] 1.2. Im vorliegenden Fall wurde nicht festgestellt, dass die Streitteile die Liegenschaft gemeinsam bewohnt haben. Jedenfalls seit November 2020 lebt der…

3Ob145/14s—OGH Entscheidung

18. September 2014

…einer Lebensgemeinschaft im konkreten Fall zu gewichten sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0047000 [T9]), wenn den Vorinstanzen wie hier keine unvertretbare Fehlbeurteilung unterlaufen ist. Zu einem durchaus vergleichbaren Sachverhalt hat der erkennende Senat erst jüngst Stellung genommen und…

4Ob17/23p—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

…Zusammengehörigkeitsgefühl heraus entstandene Bindung ( RS0047064 ). [12] Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist ( RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel der Elemente Wohn , Wirtschafts und Geschlechtsgemeinschaft (vgl zu diesen etwa 2 Ob 173/21m Rz 34 ff…

7Ob240/10k—OGH Entscheidung

19. Januar 2011

…setzt nach ständiger Rechtsprechung im Allgemeinen eine Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraus, wobei jedoch nicht stets alle drei Merkmale gemeinsam vorhanden sein müssen (RIS Justiz RS0047000). Feststellungen, die eine verlässliche Beurteilung erlauben, ob die Beklagte zum Zeitpunkt des Brandausbruchs nach diesen Kriterien die Lebensgefährtin des Sohnes des Versicherungsnehmers war, fehlen ebenfalls…

2Ob173/21m—OGH Entscheidung

25. November 2021

…von geringerer Festigkeit ist (RS0021733 [T5]). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass im Sinn eines beweglichen Systems nicht stets alle drei…

2Ob206/08w—OGH Entscheidung

22. Januar 2009

…Lebensgemeinschaft setzt nach der Judikatur im Allgemeinen eine Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraus, es müssen aber nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein (RIS Justiz RS0047000). Eine Lebensgemeinschaft kann also auch ohne Wohnungsgemeinschaft bestehen. Das Erstgericht hat festgestellt, dass es sich beim Kläger um den Lebensgefährten der Mieterin der beklagten Partei…

1Ob98/22a—OGH Entscheidung

14. Juli 2022

…der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass im Sinn eines beweglichen Systems nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RS0047000). Vielmehr kann das Fehlen eines Kriteriums durch das Vorliegen der anderen oder die Umstände des Einzelfalls gerechtfertigt sein (RS0047000 [T1, T7]). Wie die maßgeblichen Kriterien…

3Ob31/14a—OGH Entscheidung

21. Mai 2014

…drei Merkmale vorhanden sein müssen, sondern der Wegfall eines Kriteriums durch das Vorliegen der anderen oder die Umstände des Einzelfalls gerechtfertigt sein kann (RIS Justiz RS0047000; Linder in Gitschthaler/Höllwerth EuPR LebG Allgem Rz 13). Wie die maßgeblichen Kriterien für die Annahme einer Lebensgemeinschaft im konkreten Fall zu gewichten sind…

3Ob50/16y—OGH Entscheidung

14. Juni 2016

…Annahme einer Lebensgemeinschaft im konkreten Fall zu gewichten sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0047000 [T9]; 3 Ob 145/14s). 2. Das ist auch hier der Fall. Das Berufungsgericht ist basierend auf einer umfassenden, die von der Rechtssprechung…

8ObA16/06w—OGH Entscheidung

30. März 2006

…den Streitteilen ausgegangen sei. Lebensgemeinschaft setzt im Allgemeinen die Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraus, jedoch müssen nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein (RIS-Justiz RS0047000). Die Beurteilung, ob das Bestehen einer Lebensgemeinschaft zu bejahen ist, stellt keine vom Obersten Gerichtshof zu lösende Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des §…

3Ob186/09p—OGH Entscheidung

22. Oktober 2009

…Dauer das Zusammenspiel der Elemente Wohn , Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RIS Justiz RS0047000; 2 Ob 314/98k; 3 Ob 6/09t). Wesentlich ist das aus einer seelischen Gemeinschaft resultierende Zusammengehörigkeitsgefühl (RIS Justiz RS0047064), worunter ua verstanden wird, dass…

6Ob28/07x—OGH Entscheidung

16. März 2007

…ständiger Rechtsprechung setzt eine Lebensgemeinschaft im Allgemeinen die Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraus, wobei jedoch nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RIS-Justiz RS0047000). Die Lebensgemeinschaft wird als ein eheähnlicher Zustand definiert, der dem typischen Erscheinungsbild des ehelichen Zusammenlebens entspricht (3 Ob 209/99b). Darunter wird ein jederzeit lösbares…

3Ob262/01b—OGH Entscheidung

21. November 2001

…Zukunftspläne vermöge an der Annahme einer Lebensgemeinschaft im Ergebnis nichts zu ändern. Mit dieser Rechtsansicht folgt das Berufungsgericht den Grundsätzen der ständigen Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0047000), wonach die Lebensgemeinschaft im Allgemeinen die Geschlechtsgemeinschaft, Wohnungsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft voraussetzt, jedoch nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen. Die Beurteilung, ob im konkreten…

3Ob7/20f—OGH Entscheidung

20. April 2020

…beweispflichtigen (RS0009772; RS0009705) Beklagten ist damit aber der Nachweis einer Lebensgemeinschaft, für deren Vorliegen das Zusammenspiel der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle spielt (RS0047000), schon mangels konkretisierender Tatsachenbehauptungen nicht gelungen. So macht er zB gar nicht geltend, dass die Klägerin Unterhalt fordere, obwohl ihr Unterhaltsbedarf durch Zuwendungen des anderen…

2Ob242/23m—OGH Entscheidung

20. Februar 2024

…wie der letztwillig Verfügende selbst die von ihm gelebte Beziehung charakterisierte. [3] 2. Auf dieser Grundlage hat das Rekursgericht das stets einzelfallbezogen zu beurteilende (RS0047000 [T1]) Vorliegen einer Lebensgemeinschaft in nicht korrekturbedürftiger Weise verneint. Die aufrecht verheiratete und mit ihrem Ehemann in häuslicher Gemeinschaft lebende Erstantragstellerin hatte mit dem Erblasser…

3Ob154/07d—OGH Entscheidung

23. Oktober 2007

…näheren Kontakten im Wesentlichen ansonsten nichts geändert hat. Die wesentlichen Kriterien einer Geschlechts-, Wohnungs- und Lebensgemeinschaft müssen nicht stets und gleichzeitig vorhanden sein (RIS-Justiz RS0047000). Die nach den Feststellungen richtigerweise bejahte Lebensgemeinschaft führte zwar grundsätzlich zu einem zeitweiligen Ruhen (Erlöschen) des Unterhaltsanspruchs der Beklagten (RIS-Justiz RS0047130; so schon SZ…

2Ob15/07f—OGH Entscheidung

14. Juni 2007

…Beziehung müsse nicht sämtliche Kriterien einer Wohn , Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft erfüllen, lasse sich aber auch nicht auf ein einziges dieser Elemente reduzieren (RIS Justiz RS0069673, RS0047000; 8 Ob 127/02p mwN). Dass sich die Verstorbene an den Wochenenden beim Kläger am Hof seiner Eltern aufgehalten und beide mit der…

3Ob274/04x—OGH Entscheidung

16. Februar 2005

…Ehegatten typisch ist (RIS Justiz RS0047043), also mit dem aus einer seelischen Gemeinschaft resultierenden Zusammengehörigkeitsgefühl (RS0047064), das sich in einer Geschlechts , Wohnungs und Wirtschaftsgemeinschaft manifestiert (RS0047000). Davon kann hier nach den Feststellungen des Erstgerichts keine Rede sein. Es wurde weder eine Wohn noch eine Wirtschaftsgemeinschaft in dem für eine Ehe typischen…

3Ob180/23a—OGH Entscheidung

13. November 2023

…aber von geringerer Festigkeit ist (RS0021733 [T5]). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass im Sinn eines beweglichen Systems nicht stets alle drei…

3Ob6/09t—OGH Entscheidung

25. Februar 2009

…den Umständen des konkreten Einzelfalls zu beurteilen ist, wirft sie regelmäßig keine Fragen von der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO auf (RIS-Justiz RS0047000, T1, T7 und T9). Die Revision ist daher zurückzuweisen.…

3Ob139/13g—OGH Entscheidung

21. August 2013

…drei Merkmale vorhanden sein müssen, sondern der Wegfall eines Kriteriums durch das Vorliegen der anderen oder die Umstände des Einzelfalls gerechtfertigt sein kann (RIS Justiz RS0047000; Linder in Gitschthaler/Höllwerth EuPR LebG Allgem Rz 13). Wie die maßgeblichen Kriterien für die Annahme einer Lebensgemeinschaft im konkreten Fall zu gewichten sind…

3Ob241/13g—OGH Entscheidung

19. März 2014

…drei Merkmale vorhanden sein müssen, sondern der Wegfall eines Kriteriums durch das Vorliegen der anderen oder die Umstände des Einzelfalls gerechtfertigt sein kann (RIS Justiz RS0047000). Wie die maßgeblichen Kriterien für die Annahme einer Lebensgemeinschaft im konkreten Fall zu gewichten sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher…

6Ob34/23b—OGH Entscheidung

21. Februar 2024

…von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher – sofern dem Berufungsgericht nicht eine grobe Fehlbeurteilung unterlaufen ist – keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RS0047000 [T1,T7, T9]). [7] 3.3. Unter einer Lebensgemeinschaft wird ein jederzeit lösbares familienrechtsähnliches Verhältnis verstanden, das der Ehe nachgebildet, aber von geringerer Festigkeit ist…

3Ob237/11s—OGH Entscheidung

18. April 2012

…qualifiziert (RIS-Justiz RS0047064). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielt neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RIS Justiz RS0047000 [T8]) und das Zusammenspiel der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass im Sinn eines beweglichen Systems nicht stets alle drei…

3Ob35/20y—OGH Entscheidung

20. April 2020

…dem Zusammengehörigkeitsgefühl heraus entstandene Bindung (RS0047064). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle, wobei anerkannt ist, dass im Sinn eines beweglichen Systems nicht stets alle drei…

Rückverweise

Erbrechtsstreit um Lebensgemeinschaft im Sinne des § 725 Abs 1 ABGB—OGH Entscheidung

2Ob212/04x—OGH Entscheidung

7Ob289/03f—OGH Entscheidung

4Ob75/06t—OGH Entscheidung

4Ob36/23g—OGH Entscheidung

3Ob145/14s—OGH Entscheidung

4Ob17/23p—OGH Entscheidung

7Ob240/10k—OGH Entscheidung

2Ob173/21m—OGH Entscheidung

2Ob206/08w—OGH Entscheidung

1Ob98/22a—OGH Entscheidung

3Ob31/14a—OGH Entscheidung

3Ob50/16y—OGH Entscheidung

8ObA16/06w—OGH Entscheidung

3Ob186/09p—OGH Entscheidung

6Ob28/07x—OGH Entscheidung

3Ob262/01b—OGH Entscheidung

3Ob7/20f—OGH Entscheidung

2Ob242/23m—OGH Entscheidung

3Ob154/07d—OGH Entscheidung

2Ob15/07f—OGH Entscheidung

3Ob274/04x—OGH Entscheidung

3Ob180/23a—OGH Entscheidung

3Ob6/09t—OGH Entscheidung

3Ob139/13g—OGH Entscheidung

3Ob241/13g—OGH Entscheidung

6Ob34/23b—OGH Entscheidung

3Ob237/11s—OGH Entscheidung

3Ob35/20y—OGH Entscheidung