RS0022818 – OGH Rechtssatz

…demselben Anlassfall wie das Leistungsbegehren gerichtet und wurden lediglich die Methode der Berechnung des Schadens, die grundsätzlich eine Rechtsfrage darstellt (vgl allgemein dazu RIS Justiz RS0022818; RS0030138), und die damit zusammenhängenden Tatsachenbehauptungen geändert. Dazu hat der erkennende Senat aber ausführlich bereits zu 2 Ob 33/09f (ZVR 2010…

…227/07g; RIS Justiz RS0022834). Ersparte Aufwendungen sind gegenüber dem Vermögensschaden grundsätzlich als Vermögensvorteil anzurechnen (zu Fahrtkosten vgl 2 Ob 153/89; ferner RIS Justiz RS0022818 [T1], RS0031407; Reischauer aaO Rz 15). Dies gilt auch im vorliegenden Fall. Dabei muss im Hinblick auf die in Punkt I. der Entscheidungsbegründung dargestellte…

…ein gleichartiger, wirtschaftlich gleichwertiger Zustand ('Ersatzlage') hergestellt wird (RS0030228; RS0060539). Der Geschädigte ist demnach primär so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0022818; RS0030228 [T7]). Da ein individueller Käufer eines Kraftfahrzeugs einen Anspruch gegen den Hersteller dieses Fahrzeugs darauf hat, dass dieses Fahrzeug nicht mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung…

…RS0023600 [T10]). Die Berechnung eines Vermögensschadens erfolgt durch Vergleich des Wertunterschieds zweier Zustände, nämlich des Zustands vor und nach der Beschädigung (RIS Justiz RS0022834 [T1], RS0022818, vgl RS0030153). Daher ist auch ein Vorteil des Beschädigten, der ohne die erfolgte Beschädigung nicht entstanden wäre, grundsätzlich als schadensmindernd zugunsten des Schädigers zu buchen…

…wirtschaftlich gleichwertiger Zustand („Ersatzlage“) hergestellt wird (RS0030228; RS0060539). Der Geschädigte ist demnach primär so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0022818; RS0030228 [T7]). Aufgrund der unionsrechtlichen Vorgabe, dass die Sanktionen für Verstöße gegen die Vorschriften der VO 715/2007/EG wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein…

…zu ermitteln; der tatsächliche Vermögensstand ist jenem gegenüberzustellen, der sich bei Unterbleiben des schädigenden Ereignisses - hier bei Erfüllung der vertraglichen Pflicht - ergeben hätte (RIS-Justiz RS0022818, RS0030153). Der Nachweis obliegt dem Kläger (oben 1.2.). 4.2. Teil des Schadens ist dabei auch der Wert jenes Vermögens, das dem Kläger zugekommen wäre, hätte…

…Rechtsansicht sei die Klägerin als Kundin finanziell so zu stellen wie sie ohne die Beratungsfehler des für die Beklagte handelnden Nebenintervenienten stünde (vgl RIS-Justiz RS0022818 und RS0022896). Der Schaden umfasse also zumindest die nicht entsprechend der Beratung veranlagten Gelder und sei schon dadurch gegeben, dass die Prämieneinzahlungen der Klägerin entgegen…

… 2002 geltenden Fassung eine Vorteilsausgleichung oder anrechnung nicht vor. Auch im Schadenersatzrecht kann es zu einer solchen nur bei subjektiv konkreter Schadensberechnung (RIS Justiz RS0022818) kommen ( Karner in KBB 3 § 1295 Rz 16, § 1293 Rz 9 je mwN). Dabei ist die Vermögenslage des Geschädigten…

…muss der Kläger behaupten, welcher Wert sich ohne das schädigende Ereignis in seinem Vermögen befände und wie es sich nunmehr tatsächlich darstellt (vgl RIS Justiz RS0022818, RS0030119). Es kommt darauf an, welchen Gewinn das Unternehmen im Vergleichszeitraum ohne die unfallbedingte Verhinderung des Unternehmers (hier des Gesellschafter-Geschäftsführers einer Ein-Mann GmbH…

…Vermögenslage, in der sich der Beschädigte infolge der erlittenen Beschädigung befindet, mit jener Lage zu vergleichen, in der er sich ohne das schädigende Ereignis befände (RS0022818; RS0022834). Dazu bedarf es daher entsprechender Behauptungen. Eine objektiv abstrakte Schadensberechnung bei einem auf Kartellverstoß gestützten Schadenersatzanspruchs scheidet jedenfalls dann aus, wenn der Schaden nicht…

…in der sich der Beschädigte infolge der erlittenen Beschädigung befindet und jener Lage, in der er sich ohne das schädigende Ereignis befinden würde (RIS-Justiz RS0022818). Der Schädiger hat den Geschädigten grundsätzlich so zu stellen wie er ohne schuldhaftes Verhalten gestellt wäre. Der Schaden ist durch eine Differenzrechnung zu ermitteln; es…

…Vorteilsausgleiches kommt bei der Berechnung eines Vermögensschadens jedenfalls dann nicht in Betracht, wenn der Vorteil nicht im Vermögen des Geschädigten eingetreten ist (vgl RIS-Justiz RS0022818, RS0022834; Karner in KBB § 1295 Rz 16). Die Revisionswerber sehen einen anzurechnenden Vorteil in der durch den kostspieligen Umbau des Hauses der Tante bewirkten…

…§§ 922 ff ABGB sehen keine Vorteilsausgleichung oder -anrechnung vor. Auch im Schadenersatzrecht kann es zu einer solchen nur bei subjektiv konkreter Schadensberechnung (RS0022818) kommen. Dabei ist die Vermögenslage des Geschädigten infolge der Schädigung mit der Lage ohne das schädigende Ereignis zu vergleichen. Dagegen wird nach § 932…