RS0034880 – OGH Rechtssatz

…Rz 5). 3.3 § 1500 ABGB ist bei einem Erwerb im Erbgang nicht anzuwenden (7 Ob 581/94; RIS Justiz RS0034880). Abgesehen davon ist diese Bestimmung bei einem bloß obligatorischen Nutzungsrecht weder einschlägig noch erforderlich: Ein solches Recht geht anders als (grundsätzlich) eine zufolge Ersitzung auch…

…Personen erworben, denen diese Anteile im Erbwege zugekommen waren. Da die Bestimmung des § 1500 ABGB auf den Erwerb durch Erbgang nicht anwendbar ist (RS0034880), kann dahinstehen, ob die Rechtsvorgänger der Beklagten und ihres Ehemanns auf den Grundbuchstand vertrauen durften. [8] Die Revisionswerberin bestreitet nicht, dass sie und ihr Ehemann…