RS0085228 – OGH Rechtssatz

…als Adressat der Arbeitnehmerschutzvorschriften nach objektiver Betrachtungsweise ex ante ganz einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt hat, so bejaht die Rechtsprechung bei ihm grobe Fahrlässigkeit (RS0085228 [T16]; idS auch RS0052197 [T7]). Das Fehlen der Beanstandung einer Gefahrensituation durch das Arbeitsinspektorat schließt die grobe Fahrlässigkeit des Arbeitgebers nicht aus (RS0085228 [T18]). Bei…

…nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen in Bezug auf den Arbeitnehmerschutz nicht angestellt wurden (10 ObS 71/05x mwN; RIS Justiz RS0030644 [T34], RS0085228). Nun ist richtig, dass § 14 ASchG vor Aufnahme der Tätigkeit eine Verpflichtung des Arbeitgebers vorsieht, für eine ausreichende, auf den Arbeitsplatz und den Aufgabenbereich…

…der Arbeitgeber als Adressat der Arbeitnehmerschutzvorschriften nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt hat (RIS-Justiz RS0052197, RS0030644, RS0085332, RS0030272, RS0031127, RS0030510, RS0085228 ua). Bei der Beurteilung der Frage, welcher Fahrlässigkeitsgrad vorliegt, ist auch das Verhalten des Versicherten mitzuberücksichtigen (SZ 40/55 ua). Der Kläger hat in seiner…

…maßgebende Rechtslage hat das Berufungsgericht richtig wiedergegeben. Die Anwendung dieser Rechtslage auf den zu entscheidenden Sachverhalt ist immer eine Frage des konkreten Einzelfalls (RIS Justiz RS0085228; RS0026555), die von Fällen krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen die Zulässigkeit der Revision nicht rechtfertigen kann. Von einer krassen Fehlbeurteilung der zweiten Instanz…

…RS0030644). Zu prüfen ist, ob nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen in Bezug auf den Arbeitnehmerschutz nicht angestellt wurden (RIS Justiz RS0052197 [T7], RS0085228). Der objektiv besonders schwere Sorgfaltsverstoß muss auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen sein (RIS Justiz RS0030272). Es ist auch im Revisionsverfahren nicht strittig, dass es „naheliegend…

…ob ein Arbeitsunfall in diesem Sinn grob fahrlässig verursacht wurde, kann immer nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalles beurteilt werden (Arb 10.087; Ris-Justiz RS0085228) und stellt daher - von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen - keine erhebliche Rechtsfrage iS § 502 Abs 1 ZPO dar (RZ 1994/45). Eine krasse Fehlbeurteilung durch…

…285/81 = Arb 10.087; 10 ObS 97/92; 9 ObA 403/97y; 8 ObA 301/98t; RIS Justiz RS0085228 ua). Eine krasse Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht liegt hier nicht vor. Es hat die ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zum Begriff der groben Fahrlässigkeit und…

…Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist, maßgebende Rechtslage richtig wiedergegeben. Die Anwendung dieser Rechtslage auf den zu entscheidenden Sachverhalt ist immer eine Frage des konkreten Einzelfalls (RIS Justiz RS0085228; RS0026555), die von Fällen krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen die Zulässigkeit der Revision nicht rechtfertigen kann. Eine krasse Fehlbeurteilung der zweiten Instanz liegt…

…des Einzelfalls und begründet daher, von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen, keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0026555 [T5], RS0085228 [T15]). Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS-Justiz RS0030272…

…ob der Arbeitgeber als Adressat der Arbeitnehmerschutzvorschriften nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt hat (RIS Justiz RS0030272, RS0030510, RS0030644, RS0031127, RS0052197, RS0085228, RS0085332 ua; zuletzt: 10 ObS 174/03s). Eine außerhalb der Bandbreite gerichtlicher Entscheidungen liegende und daher vom Obersten Gerichtshof zu korrigierende grobe Fehlbeurteilung…

…T22]). Zu prüfen ist, ob nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen in Bezug auf den Arbeitnehmerschutz nicht angestellt wurden (RIS Justiz RS0052197 [T7], RS0085228 [T3], RS0030644 [T34]). Der objektiv besonders schwere Sorgfaltsverstoß muss auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen sein (RIS Justiz RS0030272; Fellinger in SV Komm [106. Lfg] §…

…RS0030644). Zu prüfen ist, ob nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen in Bezug auf den Arbeitnehmerschutz nicht angestellt wurden (RIS Justiz RS0052197 [T7], RS0085228). Der objektiv besonders schwere Sorgfaltsverstoß muss auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen sein (RIS Justiz RS0030272; Fellinger in SV Komm § 213a Rz 10). Bei…

…Versicherten mit berücksichtigt wird (RS0085538). [8] 3.4. Ob jemand einen Arbeitsunfall durch grobe Fahrlässigkeit verursacht hat, ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0085228 [T1]) und stellt – von Fällen einer vom Obersten Gerichtshof im Sinne der Rechtssicherheit wahrzunehmenden Fehlbeurteilung abgesehen – keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502…

…10 ObS 71/05x = ARD 5648/23/2006 mwN; 10 ObS 111/05d = ARD 5684/9/2006 = RdW 2006/558, 588; RIS-Justiz RS0052197 [T7], RS0085228 [T6] ua). Die Übertretung von Unfallverhütungsvorschriften allein begründet nicht per se grobes Verschulden (10 ObS 84/95 = SSV-NF 9/51; 10 ObS 254/01b…

…ua). Im Wesentlichen ist zu prüfen, ob nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen in Bezug auf den Arbeitnehmerschutz nicht angestellt wurden (RIS Justiz RS0085228 ua). Auch bei Verletzung einer ausdrücklichen Vorschrift ist grobe Fahrlässigkeit nur dann anzunehmen, wenn ein Schaden im Einzelfall als wahrscheinlich voraussehbar war (vgl RIS Justiz…

…ob die in § 334 Abs 1 ASVG geforderte grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist stets nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu lösen (RS0026555; RS0085228). Richtig ist, dass nicht jede Übertretung einer Unfallverhütungsvorschrift grobe Fahrlässigkeit bedeutet (RS0031083; RS0052197). Eine Mehrzahl jeweils für sich allein nicht grob fahrlässiger Fehlhandlungen kann aber…

…ua). Zu prüfen ist, ob nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen in Bezug auf den Arbeitnehmerschutz nicht angestellt wurden (RIS Justiz RS0052197 [T7]; RS0085228). Der objektiv besonders schwere Sorgfaltsverstoß muss auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen sein (RIS Justiz RS0030272). So berechtigt die Nichtbeachtung von Unfallverhütungsvorschriften trotz mehrfacher Beanstandung einer Gefahrensituation…

…ob der Arbeitgeber als Adressat der Arbeitnehmerschutzvorschriften nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt hat (RIS-Justiz RS0030272, RS0030510, RS0030644, RS0031127, RS0052197, RS0085228, RS0085332 ua); bei der Beurteilung der Frage, welcher Fahrlässigkeitsgrad vorliegt, ist auch das Verhalten des Versicherten mitzuberücksichtigen (SZ 40/55 ua). Das Berufungsgericht hat im…

…nach den Umständen des Einzelfalls und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0026555 [T5], RS0085228). Im Allgemeinen ist grobe Fahrlässigkeit anzunehmen, wenn eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht (Pflicht zur Unfallverhütung) vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich…

…dass die Frage, ob jemand einen Unfall durch grobe Fahrlässigkeit verursacht hat, stets nach den konkreten Umständen des Einzelfalles zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0031083, RS0085228 ua). Diese begründen aber in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO, sofern nicht eine unvertretbare Beurteilung des Berufungsgerichtes…

…durch ein grob fahrlässiges Verhalten der als Aufseher im Betrieb handelnden Personen verursacht wurde, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RIS-Justiz RS0085228). Dieser Frage kommt - abgesehen von Fällen einer auffallenden Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz - im Allgemeinen keine erhebliche Bedeutung zu. Grobe Fahrlässigkeit ist nach der Rechtsprechung…

…wurde, kann immer nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalles beurteilt werden (SozSi 1962, 177 [2 Ob 399/61]; Arb 9.835, 9.939, 10.087; RIS-Justiz RS0085228) und stellt daher - von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen - keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 46 Abs 1 ASGG dar (RZ 1994/45). Eine krasse…

…übrigen kann die Frage, ob ein Arbeitsunfall grob fahrlässig verursacht wurde, immer nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (ArbSlg 10.087; RIS-Justiz RS0085228), und stellt daher - von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen - keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne der §§ 502 Abs 1 ZPO, 46 Abs 1 ASGG dar…

…dann bejaht, wenn der Arbeitgeber als Adressat der Arbeitnehmerschutzvorschriften nach objektiver Betrachtungsweise ex ante ganz einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt hat (RS0052197 [T7, T8]; RS0085228; RS0030644 [T34]). Der objektiv besonders schwere Sorgfaltsverstoß muss auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen sein (RS0030272). [53] 6.1.2. Auch grob fahrlässiges Organisationsverschulden erfordert einen objektiv und auch…

…Wesentlichen dann bejaht, wenn der Arbeitgeber als Adressat der Arbeitnehmerschutzvorschriften nach objektiver Betrachtungsweise ex ante ganz einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt hat (RIS Justiz RS0085228 [T16, T19]; RS0052197 [T7, T8]). Ob jemand einen Arbeitsunfall durch grobe Fahrlässigkeit verursacht hat, ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz…

…Gefährlichkeit der Situation an (RS0022698). [12] 3.2. Ob jemand einen Arbeitsunfall durch grobe Fahrlässigkeit verursacht hat, ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0085228 [T1]) und stellt – von Fällen einer vom Obersten Gerichtshof im Sinne der Rechtssicherheit wahrzunehmenden Fehlbeurteilung abgesehen – keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502…

…objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen in Bezug auf den Arbeitnehmerschutz nicht angestellt wurden (10 ObS 27/09g; RIS-Justiz RS0030644 [T34], RS0085228). 4. Folgende Umstände, die zum Unfall beigetragen haben und der Versicherungsnehmerin als Arbeitgeberin auch erkennbar waren (vgl Sachverständiger AS 244), gehen zu deren…

…RS0085332). Im Wesentlichen ist zu prüfen, ob nach objektiver Betrachtungsweise ganz einfache und naheliegende Überlegungen in Bezug auf den Arbeitnehmerschutz nicht angestellt wurden (RS0030644 [T34], RS0085228). Bei der Einschätzung der Schwere des Sorgfaltsverstoßes kommt es insbesondere auch auf die Gefährlichkeit der Situation an (RS0022698). Erhöhte Gefahr erfordert auch erhöhte Aufmerksamkeit (RS0022698…

…Arbeitgeber als Adressat von Arbeitnehmerschutzvorschriften bei objektiver Ex-ante-Betrachtung einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt hat (10 ObS 145/07g = RIS Justiz RS0085228 [T16]; RS0085228 [T19]); weiters das Zusammenfallen der Verletzung von Arbeitnehmerschutzvorschriften mit einer besonderen Gefahrensituation aufgrund schwieriger Bedingungen (RIS-Justiz RS0106718). (b) Im konkreten Fall…

…begründen (8 ObA 34/22s = RS0085362 [T4]). Ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist aber stets nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0026555; RS0085228). [10] 2. Die Beklagten machen als Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens geltend, dass das Berufungsgericht davon ausging, dass der Zweitbeklagte das Überragen von Teilen der Decke…

…Einzelfallbezogenheit kann die Beurteilung des Verschuldensgrads regelmäßig nicht als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (vgl RS0085463 [T6]; RS0026555; RS0085228). Die ordentliche Revision war daher nicht zuzulassen. …