RS0073429 – OGH Rechtssatz

…verpflichtet, der sich daraus ergebenden Gefahr sofort zu begegnen und alles zu tun, um einen Schaden zu vermeiden oder die Auswirkungen dieser Gefahr möglichst herabzusetzen (RS0073429). Nach ständiger Rechtsprechung hat ein Kraftfahrzeug-Halter die beträchtliche, von seinem Fahrzeug ausgehende Betriebsgefahr zu vertreten und muss sich diese auf seinen Ersatzanspruch gegen einen…

…Vertrauensgrundsatz demjenigen nicht zugute, der das unrichtige oder zumindest bedenkliche Verhalten des anderen Verkehrsteilnehmers rechtzeitig erkannte oder bei entsprechender Aufmerksamkeit rechtzeitig hätte erkennen können (RS0073173; RS0073429). Der Vertrauensgrundsatz gilt zunächst nicht bei unklarer Verkehrslage ( Pürstl aaO E 57ff). Eine rechtzeitig erkennbare unklare Verkehrslage erfordert nicht nur besondere Vorsicht und Aufmerksamkeit…

…nicht zugute, der das unrichtige oder zumindest bedenkliche Verhalten des anderen Verkehrsteilnehmers rechtzeitig erkannte oder bei entsprechender Aufmerksamkeit rechtzeitig erkennen hätte können (RIS Justiz RS0073173, RS0073429). Eine solcherart entstandene unklare Verkehrslage ist grundsätzlich in bedenklichem Sinn auszulegen (RIS Justiz RS0073513). Handelt es sich um Angehörige der vom Vertrauensgrundsatz ausgenommenen Personengruppen, dürfen…

…erkennen kann, in dem für ihn noch eine zumutbare Reaktion möglich war, der eine solche Reaktionshandlung aber unterlässt (RIS Justiz RS0073173; vgl auch RS0073482 und RS0073429). Hier hatte die Beklagte ab dem Aussteigen aus ihrem PKW Sicht auf die entgegen der Fahrtrichtung der Einbahn herannahende Klägerin, die sie vor Betreten der…

…nicht zugute, der das unrichtige oder zumindest bedenkliche Verhalten des anderen Verkehrsteilnehmers rechtzeitig erkennen hätte können (2 Ob 278/06f mwN; RIS Justiz RS0073429). Hätte der Lenker des Klagsfahrzeugs auf die bedenkliche Verkehrslage zeitgerecht durch eine „normale“ Betriebsbremsung reagiert, wäre die schadensstiftende Notbremsung nicht notwendig gewesen. Zutreffend…

…dem Losfahren der Erstbeklagten mit deren verkehrswidrigem Verhalten rechnen musste, weshalb für die Klägerin der Vertrauensgrundsatz nicht mehr gälte (vgl RIS Justiz RS0073181; RS0073459; RS0073452; RS0073429 [T9]), ergeben sich aus dem Sachverhalt nicht. Deshalb lag auch entgegen der Rechtsansicht des Berufungsgerichts keine unklare Verkehrssituation vor. Es war daher kein Fehlverhalten der…

…erkennen hätte können (2 Ob 16/92; 2 Ob 278/06f; 2 Ob 19/12a = RIS-Justiz RS0073429 [T9] ua). Daraus ergibt sich deutlich, dass ein eine unklare Verkehrslage auslösendes Verhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers nicht nur „unrichtig“, also rechtswidrig…

…nicht zugute, der das unrichtige oder zumindest bedenkliche Verhalten des anderen Verkehrsteilnehmers rechtzeitig erkannte oder bei entsprechender Aufmerksamkeit rechtzeitig erkennen hätte können (RIS Justiz RS0073173, RS0073429). Eine solcherart entstandene unklare Verkehrslage ist grundsätzlich in bedenklichem Sinn auszulegen (RIS Justiz RS0073513). 5.5 Allerdings entbehrt die Annahme einer unklaren Verkehrssituation, die den…

…Vertrauensgrundsatz demjenigen nicht zugute, der das unrichtige oder zumindest bedenkliche Verhalten des anderen Verkehrsteilnehmers rechtzeitig erkannte oder bei entsprechender Aufmerksamkeit rechtzeitig erkennen hätte können (RS0073173, RS0073429). Eine derartige unklare Situation liegt vor, wenn das Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer nicht so ist, dass es bei Überlegung aller Umstände keinen vernünftigen Grund daran zu…