RS0029517 – OGH Rechtssatz

…während einer den Umständen nach erheblichen Zeit die Dienstleistung unterlässt. Darunter fällt auch das pflichtwidrige Nichterscheinen zur Arbeit während einer den Umständen nach erheblichen Zeit (RS0029517 [T4]). Wie bereits zur Mängelrüge angeführt, erweist sich hier die Entlassung der Klägerin schon deshalb als ungerechtfertigt, da sie im Zeitpunkt des Ausspruchs der Entlassung…

…wenn er „die Arbeit unbefugt verlassen hat“. Dieser Entlassungstatbestand ist im Sinne des § 27 Z 4 AngG auszulegen (RIS Justiz RS0029517) und erfasst jede mit der Verpflichtung des Arbeiters, die vereinbarte oder ortsübliche Arbeitszeit einzuhalten, unvereinbare absichtliche Unterbrechung oder ein länger dauerndes Aufgeben der Arbeit. Das…

…Arbeitnehmers, daher auch das pflichtwidrige Nichterscheinen zur Arbeit während einer den Umständen nach erheblichen Zeit umfasst (Kuderna, Entlassungsrecht² 137; vgl auch RIS-Justiz RS0029572; RS0029517; zuletzt etwa 9 ObA 249/02m). "Erheblich" ist ein Versäumnis insbesondere dann, wenn ihm nach der Dauer der versäumten Arbeit, nach Maßgabe der Dringlichkeit der…

…Arbeitnehmers, daher auch das pflichtwidrige Nichterscheinen zur Arbeit während einer den Umständen nach erheblichen Zeit umfasst (Kuderna, Entlassungsrecht² 137; vgl auch RIS-Justiz RS0029572; RS0029517; zuletzt etwa 9 ObA 249/02m). 'Erheblich' ist ein Versäumnis insbesondere dann, wenn ihm nach der Dauer der versäumten Arbeit, nach Maßgabe der Dringlichkeit der…

…verlassen (§ 82 lit f erster Tatbestand GewO), wenn er ohne rechtmäßigen Hinderungsgrund während einer den Umständen nach erheblichen Zeit die Dienstleistung unterlässt (RIS-Justiz RS0029517). Erheblich ist ein Versäumnis dann, wenn es nach der Dauer der versäumten Arbeitszeit, nach Maßgabe der Dringlichkeit der zu verrichtenden Arbeit oder aufgrund des Ausmaßes…

…ein Arbeitnehmer dann entlassen werden, wenn er beharrlich seine Pflichten vernachlässigt. Dieser Entlassungstatbestand ist im Sinne des § 27 Z 4 AngG auszulegen (RS0029517). Unter Pflichtvernachlässigung im Sinne dieser Bestimmung ist die Nichterfüllung oder nicht gehörige Erfüllung der dem Dienstnehmer aus dem Dienstvertrag, der Arbeitsordnung, dem Kollektivvertrag oder Gesetz…

…Demnach hat ein Arbeiter die Arbeit unbefugt verlassen, wenn er ohne rechtmäßigen Hinderungsgrund während einer den Umständen nach erheblichen Zeit die Dienstleistung unterlässt (RIS-Justiz RS0029517). Ein Fernbleiben vom Dienst ist dann gerechtfertigt, wenn der Dienstnehmer tatsächlich krank und arbeitsunfähig ist, wenn auch die Krankmeldung verspätet vorgenommen wird. Eine verspätete Krankmeldung…

…zu unsittlichen oder gesetzwidrigen Handlungen zu verleiten sucht. Dieser Entlassungstatbestand entspricht § 27 Z 4 AngG und ist im Sinn dieser Bestimmung auszulegen (RIS-Justiz RS0029517). Ein Arbeiter hat die Arbeit – nach § 82 lit f GewO 1859 erster Tatbestand – unbefugt verlassen, wenn er ohne rechtmäßigen Hinderungsgrund während einer…

…lit f, 1. Tatbestand, GewO 1859 zu prüfen, der auch das pflichtwidrige Nichterscheinen zur Arbeit während einer den Umständen nach erheblichen Zeit umfasst (RIS-Justiz RS0029517; 8 ObA 37/04f). Ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die vorzeitige Auflösung vorliegen, stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs…

…2245/96d ua). Da § 82 lit f GewO 1859 iSd § 27 Z 4 AngG auszulegen ist (RIS-Justiz RS0029517), muss das Dienstversäumnis aber auch in diesem Fall pflichtwidrig, erheblich und schuldhaft sein und überdies eines rechtmäßigen Hinderungsgrundes entbehren (RIS-Justiz RS0080959). 3. Die…

…Arbeitnehmers, daher auch das pflichtwidrige Nichterscheinen zur Arbeit während einer den Umständen nach erheblichen Zeit umfasst (Kuderna, Entlassungsrecht² 137; vgl auch RIS Justiz RS0029572; RS0029517; zuletzt etwa 9 ObA 249/02m). "Erheblich" ist ein Versäumnis insbesondere dann, wenn ihm nach der Dauer der versäumten Arbeit, nach Maßgabe der Dringlichkeit der…

…Auslegung der anzuwendenden Rechtsnorm korrigiert werden müsste (RIS Justiz RS0044088 mzwN). Nach § 82f GewO (zur Auslegung entsprechend § 27 Z 4 AngG RIS Justiz RS0029517) ist hier für die Berechtigung der Entlassung die Erheblichkeit der versäumten Arbeitszeit entscheidend, die sich unter anderem auch aus der Dringlichkeit der zu verrichtenden Arbeiten…

…reinigen, den Entlassungstatbestand des § 82 lit f GewO - der im Sinne des § 27 Z 4 AngG auszulegen ist (RIS Justiz RS0029517; Arb 10.427)- erfüllt, hängt davon ab, ob die Anordnung des Beklagten zur Reinigung der Reisebusse gerechtfertigt war: Beharrliche Pflichtenvernachlässigung im Sinne des §…