RS0034337 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob192/20s—OGH Entscheidung

27. Januar 2021

…des Berechtigten liegende Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruchs, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Mehr als drei Jahre vor dem Tag der Klagseinbringung rückständige Vergütungszinsen sind daher verjährt (4 Ob 584/87). Bereits in…

7Ob200/20t—OGH Entscheidung

17. Dezember 2020

…des Berechtigten liegende Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruchs, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Mehr als drei Jahre vor dem Tag der Klagseinbringung rückständige Vergütungszinsen sind daher verjährt (4 Ob 584/87). Bereits in…

7Ob137/20b—OGH Entscheidung

25. November 2020

…des Berechtigten liegende Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruchs, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Mehr als drei Jahre vor dem Tag der Klagseinbringung rückständige Vergütungszinsen sind daher verjährt (4 Ob 584/87). Bereits in…

7Ob40/20p—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…des Berechtigten liegende Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruchs, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Mehr als drei Jahre vor dem Tag der Klagseinbringung rückständige Vergütungszinsen sind daher verjährt (4 Ob 584/87). 3.1.2 …

7Ob10/20a—OGH Entscheidung

24. April 2020

…des Berechtigten liegende Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruches, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Mehr als drei Jahre vor dem Tag der Klagseinbringung rückständige Vergütungszinsen sind daher verjährt (4 Ob 584/87). 1.5. Zur…

7Ob20/20x—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…des Berechtigten liegende Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruchs, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Mehr als drei Jahre vor dem Tag der Klagseinbringung rückständige Vergütungszinsen sind daher verjährt (4 Ob 584/87). 1.2 In…

7Ob88/20x—OGH Entscheidung

24. Juni 2020

…des Berechtigten liegende Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruchs, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Mehr als drei Jahre vor dem Tag der Klagseinbringung rückständige Vergütungszinsen sind daher verjährt (4 Ob 584/87). 1.3 …

7Ob8/20g—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…des Berechtigten liegenden Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruchs, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Mehr als drei Jahre vor dem Tag der Klagseinbringung rückständige Vergütungszinsen sind daher verjährt (4 Ob 584/87). 1.3 In…

7Ob14/20i—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…des Berechtigten liegende Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruchs, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Mehr als drei Jahre vor dem Tag der Klagseinbringung rückständige Vergütungszinsen sind daher verjährt (4 Ob 584/87). 1.3 …

7Ob11/20y—OGH Entscheidung

24. April 2020

…des Berechtigten liegende Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruches, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Das Rekursgericht hat daher zutreffend darauf verwiesen, dass die Verjährungsfrist ab dem Zeitpunkt der Zahlung der einzelnen Prämien beginnt (vgl RS0122424); mehr…

7Ob18/20b—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…des Berechtigten liegende Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruchs, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Mehr als drei Jahre vor dem Tag der Klagseinbringung rückständige Vergütungszinsen sind daher verjährt (4 Ob 584/87). 1.3. Diese…

7Ob19/21a—OGH Entscheidung

24. Februar 2021

…des Berechtigten liegende Hindernisse, wie ein Irrtum des Berechtigten oder überhaupt Unkenntnis des Anspruchs, haben in der Regel auf den Beginn der Verjährungsfrist keinen Einfluss (RS0034337; RS0034445 [T1]; RS0034248). Mehr als drei Jahre vor dem Tag der Klagseinbringung rückständige Vergütungszinsen sind daher verjährt (4 Ob 584/87). Bereits in…

9ObA113/18k—OGH Entscheidung

28. November 2018

…Kenntnis anknüpfenden besonderen Verjährungsregeln wie insbesondere § 1489 ABGB – auch dann ein, wenn der Berechtigte keine Kenntnis von diesem Recht hatte (RIS Justiz RS0034337; RS0034248 [T7, T9]), nach hA sogar dann, wenn der Berechtigte bei bestem Willen keine Kenntnis von diesem Recht erlangen konnte (8 Ob 627…

2Ob174/15z—OGH Entscheidung

21. Oktober 2015

…die unabhängig von der Kenntnis des Pflichtteilsberechtigten vom Tod des Erblassers (RIS Justiz RS0034385) bzw der subjektiven Kenntnis des Berechtigten allgemein beginnt (RIS Justiz RS0034211, RS0034337, RS0034302 [T9]). Soweit sich die Revisionswerberin auf 1 Ob 200/06b stützt, wonach ab Inkrafttreten des AußStrG 2003 „nunmehr wohl auf…

1Ob127/18k—OGH Entscheidung

21. November 2018

…aufgrund sondergesetzlicher Verjährungsbestimmungen (zu letzteren vgl Dehn in KBB 5 § 1478 ABGB Rz 2) – den Beginn der Verjährung nicht (RIS-Justiz RS0034337). Dass die hier anzuwendende dreijährige Verjährungsfrist des § 1480 ABGB hinsichtlich der begehrten Unterhaltserhöhung für den Zeitraum Februar 2005 bis einschließlich Jänner …

Rückverweise

7Ob192/20s—OGH Entscheidung

7Ob200/20t—OGH Entscheidung

7Ob137/20b—OGH Entscheidung

7Ob40/20p—OGH Entscheidung

7Ob10/20a—OGH Entscheidung

7Ob20/20x—OGH Entscheidung

7Ob88/20x—OGH Entscheidung

7Ob8/20g—OGH Entscheidung

7Ob14/20i—OGH Entscheidung

7Ob11/20y—OGH Entscheidung

7Ob18/20b—OGH Entscheidung

7Ob19/21a—OGH Entscheidung

9ObA113/18k—OGH Entscheidung

2Ob174/15z—OGH Entscheidung

1Ob127/18k—OGH Entscheidung