RS0011589 – OGH Rechtssatz

…Rummel/Lukas/Geroldinger 4 § 524 ABGB Rz 8). [18] 2.1 An das Utilitätserfordernis einer Dienstbarkeit ist dabei grundsätzlich kein strenger Maßstab anzulegen ( RS0011593 ; RS0011589 [T5]). Nur völlige Zwecklosigkeit hindert ihr Entstehen oder lässt sie erlöschen ( RS0011589 ; RS0011582). [19] 2.2 Das gilt insbesondere für unregelmäßige Dienstbarkeiten, bei denen ebenfalls…

…Meinung der Klägerin keine wesentliche Änderung der Nutzung des Wegs eingetreten. Das ersessene Fahrtrecht wäre nur im Fall seiner völligen Zwecklosigkeit erloschen (RIS Justiz RS0011582; RS0011589). Dies ist bei einem Umweg von etwa einem Kilometer, den die Zufahrt über einen im Jahr 2007 errichteten Forstweg bedeutet, aber nicht der Fall…

…in der Gewährleistung der Zufahrt zum angrenzenden Villengrundstück liegen können sollte. Anhaltspunkte für eine Zwecklosigkeit der Grunddienstbarkeit liegen nicht vor (vgl dazu RIS-Justiz RS0011582, RS0011589). 4. Die Feststellung eines zugunsten des Klägers bestehenden uneingeschränkten Geh- und Fahrtrechts durch die Vorinstanzen ist damit vertretbar und begründet keinen Korrekturbedarf. Mangels einer Rechtsfrage…

…473 ABGB Rz 2 mwN). An das Utilitätserfordernis ist kein besonders strenger Maßstab anzulegen; nur Zwecklosigkeit könnte den Rechtsbestand der Dienstbarkeit vernichten (RIS Justiz RS0011589). Der Vorteil muss auch nicht gerade die Bodennutzung betreffen. So sind zB auch Dienstbarkeiten zugunsten eines auf dem berechtigten Grundstück betriebenen Gewerbes zulässig ( Klang aaO…

…erlischt, wenn sie völlig zwecklos wird. Jeder auch nur einigermaßen ins Gewicht fallende Vorteil genügt für die Aufrechterhaltung des erworbenen Rechts (RIS-Justiz RS0011582; RS0011701; RS0011589 [T3]). Eine Grunddienstbarkeit erlischt nicht durch die Möglichkeit, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können (RIS-Justiz RS0011574). Eine…

…die Möglichkeit, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können, nicht aus (RS0011574). Die Dienstbarkeit erlischt jedoch bei völliger Zwecklosigkeit (RS0011589; RS0011574 [T3]), oder wenn ihre Ausübung auf Dauer unmöglich geworden ist (RS0116757), wobei es auf die Umstände des Einzelfalls ankommt (RS0011574 [T6]; RS0011589 [T9]). Dadurch…

…Nutzung des herrschenden Gutes ermöglichen. Die Servitutsersitzung setzt ein solches Interesse voraus (RS0034213; M. Bydlinski aaO Rz 3 aE mwN); Zwecklosigkeit führt zum Erlöschen (RS0011582, RS0011589). Von dieser Rechtslage ausgehend ergibt sich im vorliegenden Fall zunächst, dass eine Ersitzung eines Wegerechtes am "Nordweg" nach der bisherigen Aktenlage ausscheidet: Der Pächter der…

…Hofmann in Rummel , ABGB 3 § 473 ABGB Rz 2). Nur völlige Zwecklosigkeit verhindert das Entstehen einer Dienstbarkeit (vgl RS0011541) bzw vernichtet diese (RS0011589; RS0011582). [9] 3.1. In der Rechtsprechung wurden bereits zahlreiche, teils mit dem behaupteten Nutzen der Kläger (zu Freizeitzwecken) vergleichbare Grunddienstbarkeiten erwähnt. In 8 Ob…

…auf den Zustand der zur Verfügung stehenden Wege und auch auf sonstige Umstände abgestellt (2 Ob 190/12y mwN; RIS Justiz RS0011582 [T11]; RS0011589 [T8]). Jeder auch nur einigermaßen ins Gewicht fallende Vorteil genügt für die Aufrechterhaltung des erworbenen Rechts (RIS Justiz RS0011701; vgl RS0116757). Mit der Frage, ob…

…RS0116757). 7. Da das Erlöschen einer Servitut wegen Zwecklosigkeit das Recht ex lege beendet (3 Ob 214/14p; RIS Justiz RS0011582 [T9]; RS0011589 [T7]), wären die Kläger von ihrer Belastung befreit, wenn ihre Behauptung zuträfe, die Servitut sei zwecklos geworden, weil dann ausgehend von einer synallagmatischen Verknüpfung der…

…Dabei wird nicht nur auf die Länge, sondern auch auf den Zustand der zur Verfügung stehenden Wege und auch auf sonstige Umstände abgestellt (RS0011582 [T11]; RS0011589 [T8]). Das Erfordernis der Nützlichkeit oder Bequemlichkeit bezieht sich immer auf das Grundstück selbst, nicht auf persönliche Vorteile seines Eigentümers (RS0011593 [T1]). Ob ein vollwertiger…

…dieses Utilitätserfordernis aber kein strenger Maßstab angelegt. Es genügen etwa auch Vorteile einer bestimmten Bebauung (Hofmann aaO Rz 2 zu § 473 ABGB mwN; RS0011579, RS0011589). Zu Recht haben die Vorinstanzen in diesem Sinne hervorgehoben, dass eine begrünte Grenzmauer einem Innenhof in einem dicht besiedelten Gebiet eine wesentlich günstigere Optik verleihen…

…zuletzt 6 Ob 208/08v). Ob diese Voraussetzung vorliegt, ist regelmäßig Frage des Einzelfalls. Nur völlige Zwecklosigkeit würde die Servitut vernichten (RIS Justiz RS0011589; RS0011582). Davon kann aber bei der hier zugestandenen Wegersparnis mit dem Vorteil einer Zufahrtsmöglichkeit bis zum Beginn des Weges keine Rede sein (vgl …

…noch etwas zur vorteilhafteren oder bequemeren Benützung des herrschenden Grundstücks beizutragen vermag; nur die völlige Zwecklosigkeit oder dauernde Unmöglichkeit der Ausübung lässt die Dienstbarkeit enden (RS0011589 [T3]). An das Utilitätserfordernis wird dabei kein strenger Maßstab angelegt (RS0011589 [T5]; RS0011593). Jeder auch nur einigermaßen ins Gewicht fallende Vorteil genügt für die Aufrechterhaltung…

…beim Kläger nachzufragen, nicht zu beanstanden. 3. Richtig ist, dass das Erlöschen einer Servitut wegen Zwecklosigkeit das Recht ex lege beendet (RIS Justiz RS0011582 [T9]; RS0011589 [T7]; zuletzt 1 Ob 210/15m). Völlig zwecklos ist eine Dienstbarkeit jedoch nur dann, wenn sie ihren Sinn ganz verloren hat und ihre…

…RIS Justiz RS0010120 [T5, T6]; RS0011698 [T4]). Ob diese Voraussetzung vorliegt, ist regelmäßig Frage des Einzelfalls. Nur völlige Zwecklosigkeit würde die Servitut vernichten (RIS Justiz RS0011589, RS0011582). Davon kann aber bei einer Wegersparnis von 250 m keine Rede sein. Die Verbotstafel wurde nach den Feststellungen der Vorinstanzen erst nach Ablauf…

…wenn der durch sie dem herrschenden Grundstück gewährte Nutzen auch auf andere Weise erreicht werden könne. Nur völlige Zwecklosigkeit würde die Dienstbarkeit vernichten (RIS-Justiz RS0011589, RS0011582). Sie bestehe daher, solange sie noch etwas zur vorteilhafteren oder bequemeren Benützung des herrschenden Grundstücks beizutragen vermöge (RIS-Justiz RS0011589 [T3]). Da bei der…

…anzuwenden (RIS Justiz RS0010120 [T3, T7]). Notwendigkeit ist nicht mit Unentbehrlichkeit gleichzusetzen (RIS Justiz RS0010120 [T4]). Nur völlige Zwecklosigkeit würde die Servitut vernichten (RIS Justiz RS0011589; RS0011582). Im Allgemeinen hängt jedoch die Frage des Utilitätserfordernisses einer Dienstbarkeit von den jeweiligen besonderen Umständen des Einzelfalles ab (10 Ob 77/04b…

…wurde ausgesprochen, dass eine Servitut dann ex lege erlischt, wenn sie (völlig, 1 Ob 225/12p) zwecklos ist (RIS Justiz RS0011701, RS0011582 [T10], RS0011589 [T7]). Dies ist aber nicht schon dann der Fall, wenn der durch die Dienstbarkeit dem herrschenden Grundstück gewährte Nutzen auch auf andere Weise erreicht werden…

…Obersten Gerichtshof nicht nur auf die Länge, sondern auch auf den Zustand der zur Verfügung stehenden Wege und auch auf sonstige Umstände abgestellt (RS0011582 [T11]; RS0011589 [T8]). Jeder auch nur einigermaßen ins Gewicht fallende Vorteil genügt für die Aufrechterhaltung des erworbenen Rechts (RS0011701; vgl RS0116757). Das Erlöschen einer Servitut wegen Zwecklosigkeit…

…bei Ersitzung eines Wegerechtes zu Gunsten einer Gemeinde erforderlich ist, hat sich der Oberste Gerichtshof bereits in einer Vielzahl von Entscheidungen befasst (vgl RIS Justiz RS0011589; SZ 54/154, SZ 72/136, 5 Ob 106/97t, 2 Ob 104/98b ua; M. Bydlinski…

…wird (RIS-Justiz RS0011582). Bei einer Wegeservitut ist der Zweck weggefallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen Ersatz für diesen bietet (RIS-Justiz RS0011589, RS0011582; 6 Ob 83/98v; 4 Ob 78/00z). Ob im vorliegenden Fall der „Hohlweg” für die (allenfalls) als Berechtigte in Frage kommende…

…betont, dass eine Servitut erst dann ex lege erlischt, wenn sie (völlig: 1 Ob 225/12p) zwecklos ist (RIS Justiz RS0011701, RS0011582 [T10], RS0011589 [T7]). Das ist aber nicht schon dann der Fall, wenn der durch die Dienstbarkeit dem herrschenden Grundstück gewährte Nutzen nach Inkrafttreten der hier in Rede…

…wahrgenommen. Eine Dienstbarkeit kann nur bestehen, wenn sie für das herrschende Grundstück nützlich und bequem ist, und erlischt, wenn sie zwecklos wird (RIS Justiz RS0011582, RS0011589). Bei der Beurteilung des Utilitätserfordernisses ist kein strenger Maßstab anzuwenden (RIS Justiz RS0011593). Ein zwingend angeordnetes Verbot einer Nutzungsausübung kann nicht zum Erwerb eines entsprechenden…