RS0003765 – OGH Rechtssatz

…die, ohne Bestandteil des unbeweglichen Gutes zu sein, nach dem Gesetz oder dem Willen des Eigentümers zum anhaltenden fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt sind (vgl RS0003765, RS0003679). Die Annahme der Vorinstanzen, bei Warenvorräten für Kundenbestellungen fehle insbesondere die Zweckwidmung für die Liegenschaft, ist sohin jedenfalls vertretbar. [17] Auch die von der…

…rechtlichen und fest verbundenen Zubehör übergeben. Mit dem Begriff „Zubehör“ wird das Inventar angesprochen, das zum gewöhnlichen Gebrauch des Hauses dient (vgl RS0009949; RS0003765). Punkt VII. des Kaufvertrags, wonach der Vertragsgegenstand nicht geräumt, sondern mit allen darin verbleibenden Fahrnissen übergeben wird, steht mit Punkt II. des Kaufvertrags…

…der sachlichen Beschaffenheit der Liegenschaft ergibt – tatsächlich dient, dazu dauernd gewidmet ist und in eine entsprechende räumliche Verbindung mit ihr gebracht ist (vgl RS0003679; RS0003765; Mini in Burgstaller/Deixler-Hübner , EO § 252 Rz 6, 9; Mohr in Angst/Oberhammer , EO 3 § 252 Rz 3…

…Zwecke mit der Hauptsache in Beziehung gebracht worden sind (SZ 11/222; Kisslinger aaO Rz 21; Helmich aaO Rz 30; RIS Justiz RS0003765). Die Zubehöreigenschaft erfordert nach herrschender Auffassung die Widmung der Nebensache für Zwecke der Hauptsache zum fortdauernden Gebrauch sowie ein gewisses räumliches Naheverhältnis zwischen Haupt- und…