RS0005291 – OGH Rechtssatz

…ist und der Nachteil auch in seinen Auswirkungen nicht oder nur zum geringen Teil nicht oder nur zum geringen Teil beseitigt werden könnte (RIS-Justiz RS0005291). Im vorliegenden Fall geht es - ausgehend vom gestellten Klagebegehren - nicht um die Unterlassung des Schotter-, Sand- und Kiesabbaues an sich, sondern um die behauptete Verpflichtung…

…Schwierigkeiten und unter Aufwendung unverhältnismäßig hoher Kosten möglich wäre und der Nachteil auch in seinen Auswirkungen nicht oder nur zum geringen Teil beseitigt werden könnte ( RS0005291 ). [6] 2.3. Die Behauptungs- und Bescheinigungslast für das Vorliegen konkreter Umstände, welche die Voraussetzungen für die Erlassung einer einstweiligen Verfügung nach § 381 EO…

…darstellen, weil ihre Behebung durch Geldersatz möglich ist. Auch ein schwer wieder gut zu machender Schaden ist noch kein unwiederbringlicher Schaden im Sinn dieser Bestimmung (RS0005291). [15] 3.1 Offenkundige Tatsachen hat das Gericht seiner Entscheidung auch dann von Amts wegen zugrundezulegen, wenn sie nicht vorgebracht wurden (RS0037536; RS0040240 [T3]). Auch…

…unter Aufwendung unverhältnismäßig hoher Kosten möglich wäre und der Nachteil auch in seinen Auswirkungen nicht oder nur zum geringen Teil beseitigt werden könnte (RIS Justiz RS0005291). Die Rechtsmittelausführungen des außerordentlichen Revisionsrekurses sprechen die (jedenfalls vertretbar) beurteilte Frage der konkreten Gefährdung gar nicht an, zeigen also nicht auf, dass die Entscheidung des…

…wurden, ist ihm entgegenzuhalten, dass sich das Rechtsmittelgericht im Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Frage des unwiederbringlichen Schadens hielt (vgl RIS-Justiz RS0005291; RS0005244; RS0005275). Rechtsfragen von erheblicher Bedeutung iSd § 528 Abs 1 ZPO werden in diesem Zusammenhang nicht aufgezeigt. Da der Revisionsrekurs also zu einer Rechtsfrage…

…größten Schwierigkeiten und mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und der Nachteil auch in seinen Auswirkungen nicht oder nur zum geringen Teil beseitigt werden könnte (RS0005291). 2.4 Diese (strengen) Voraussetzungen sind erforderlich, weil mit jeder einstweiligen Verfügung – noch vor Abklärung der jeweiligen Rechtsposition im Hauptverfahren – ein Eingriff…