RS0079408 – OGH Rechtssatz

…RIS-Justiz RS0079167, vgl auch RS0079167). Entscheidend ist, ob eine Behauptung bewiesen werden kann oder ob es sich um eine unüberprüfbare Meinungsäußerung handelt (RIS-Justiz RS0079408). Auch bewertende Einschätzungen sind Tatsachenbehauptungen, wenn ihre objektive Richtigkeit überprüfbar ist (RIS-Justiz RS0032270). Die hier strittigen Passagen des Gutachtens sind objektiv überprüfbar. Für die…

…sie nicht nur subjektiv angenommen oder abgelehnt, sondern als richtig oder falsch beurteilt werden können (RIS-Justiz RS0031883 T30, T31, T39; RS0031815 T7, T17, T19; RS0079408). Auch „Urteile" sind dann objektiv nachprüfbar, wenn sie greifbare, dem Beweis zugängliche Vorgänge zum Gegenstand haben und in diesem Sinne von einem nicht unerheblichen…

…ist danach zu treffen, ob die Behauptung - wenigstens in ihrem Tatsachenkern - erwiesen werden kann oder ob es sich um eine unüberprüfbare Meinungskundgebung handelt (RIS Justiz RS0079408). Bei der Beurteilung der Frage, ob "Tatsachen" verbreitet wurden, kommt es auf den Gesamtzusammenhang und den dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerung an. Maßgebend ist…

…1330 ABGB Rz 2 mwN). [19] 1.2. Werturteile geben eine rein subjektive Meinung des Erklärenden wieder und können daher objektiv nicht überprüft werden (RS0079408 [T6]; RS0125071). Charakteristisch für Werturteile ist also, dass sie keinem Wahrheitsbeweis zugänglich sind ( Kissich in Kletečka/Schauer , ABGB-ON 1.05 § 1330 Rz …