RS0040394 – OGH Rechtssatz

…196 ZPO seine Berechtigung hat. In der Judikatur wurde die Rügepflicht etwa im Falle der Unterlassung der Aufforderung zur Erklärung über eine Urkunde (RIS-Justiz RS0040394), im Falle eines unterlassenen Vortrags (MietSlg. 48.623) oder einer unterlassenen Verlesung (OLG Wien in MietSlg. 48.647) bejaht. Das Berufungsgericht verkennt nicht, dass der gerichtlichen Maßnahme…

…vorgelegte (und damit gemäß § 297 ZPO verwertbare) Urkunde ermöglicht worden, wodurch ein Verfahrensmangel bewirkt worden sei. Auch eine solche Mangelhaftigkeit wäre rügepflichtig (RIS-Justiz RS0040394). Daneben sei noch klargestellt, dass diese Urkunde schon deshalb ohne Relevanz war, weil die Klagsforderung der Höhe nach keines Beweises bedurfte. In der mündlichen Streitverhandlung…