RS0016361 – OGH Rechtssatz

…322/00t mwN), hat aber keinen eigenen Regelungsgehalt, sondern verweist auf das allgemeine Bereicherungsrecht (RS0016328). Inhalt und Umfang richten sich nach den allgemeinen bereicherungsrechtlichen Grundsätzen (RS0016361 [T5]). Die Rechtsfolgen der Rückabwicklung nach § 877 ABGB entsprechen damit jenen der §§ 1431 und 1437 ABGB (8 Ob …

…diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden (RS0016321). Inhalt und Umfang des Anspruchs nach § 877 ABGB richten sich nach allgemeinen bereicherungsrechtlichen Grundsätzen (RS0016361 [T4, T5]). Leistungskondiktionen dienen der Rückgängigmachung ungerechtfertigter Vermögensverschiebungen, die in einer Leistung bestehen. Sie setzen daher eine Leistung des Verkürzten an den Bereicherten voraus. Als…

…322/00t mwN), hat aber keinen eigenen Regelungsgehalt, sondern verweist auf das allgemeine Bereicherungsrecht ( RS0016328 ); Inhalt und Umfang richten sich nach den allgemeinen bereicherungsrechtlichen Grundsätzen ( RS0016361 [T5]). Die Rechtsfolgen der Rückabwicklung nach § 877 ABGB entsprechen damit jenen der §§ 1431 und 1437 ABGB ( 8 Ob …

…den Vertragsparteien zu erfolgen hat (3 Ob 2/11g mwN). Maßgeblich ist also, wer nach der Zweckvereinbarung Leistender und wer Leistungsempfänger sein sollte (RS0016361; vgl RS0020192 [T8]). [19] 3.3 Der Kläger eröffnete im Jahr 2007 ein Spielerkonto, über das seine Einzahlungen, Gewinne und Verluste sowie Boni aus der…

…wahren Kilometerstand) aufgehoben; es erfolgt somit eine Rückabwicklung nach § 877 ABGB. Inhalt und Umfang richten sich nach den allgemeinen bereicherungsrechtlichen Grundsätzen (RIS Justiz RS0016361 [T4]). Die Rechtsfolgen der Rückabwicklung nach § 877 ABGB entsprechen jenen der §§ 1431 und 1437 ABGB (RS0123426). Dem Kondiktionsschuldner gebührt, soweit…

…aus dem Vertrag zu seinem Vorteil erhalten hat. Falls eine Naturalrückstellung unter den gegebenen Umständen nicht in Betracht kommt, ist die Bereicherung herauszugeben (RIS Justiz RS0016361). Bei Bejahung der Geschäftsunfähigkeit des Klägers besteht damit der Klagsanspruch dem Grunde nach zu Recht. Der später eingetrete Kursverlust der Wertpapiere kann nicht zugunsten der…

…Vertragsteils zur Rückstellung dessen, was er aus dem Vertrag zu seinem Vorteil erhalten hat. Der Anspruch richtet sich nach den allgemeinen bereicherungsrechtlichen Grundsätzen (RIS Justiz RS0016361 [T5]). Ein geschäftsunfähiger Vertragsteil ist zur Rückstellung von erhaltenem Geld (nur) insoweit verpflichtet, als es bei ihm entweder noch vorhanden ist oder zu seinem Vorteil…